13:18 14 Juli 2020
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    Die niederländische Verteidigungsministerin, Jeanine Hennis-Plasschaert, hat in einem Interview, in dem sie für das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine schwärmte, die russischen Streitkräfte der Luftraumverletzung beschuldigt. Laut Russlands Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow sind dies jedoch nur haltlose Vorwürfe.

    „Es gibt Gegner (des Assoziierungsabkommens, Anm. d. Red.), die argumentieren, dass es klug wäre, den Vertrag abzusagen, weil dieser zu Provokationen führen könnte. Von diesen Menschen habe ich noch nichts darüber gehört, dass die holländischen F-16-Jets tatsächlich regelmäßig zum Einsatz kommen, weil russische Bomber unangemeldet in unseren Luftraum hineinfliegen“, so Hennis-Plasschaert in ihrem Interview für das „NRC Handelsblad” am ersten April.

    Außerdem würden sich russische Schiffe in der ausschließlichen Wirtschaftszone der Niederlande befinden, fügte sie hinzu.

    Laut Antonow sind dies jedoch nur „haltlose Vorwürfe“, die mittlerweile zu einem „Markenzeichen westlicher Politiker“ geworden seien.

    „Verletzungen des niederländischen Luftraums durch Flugzeuge der russischen Streitkräfte hat es schlicht und einfach nicht gegeben. Der Aufenthalt von russischen Schiffen in der ausschließlichen Wirtschaftszone anderer Länder, darunter auch der Niederlande, erfolgt in strikter Übereinstimmung mit den internationalen Vorschriften, und zwar dem Seerechtsübereinkommen vom Jahr 1982“, betonte er.

    Am Dienstag waren die endgültigen Ergebnisse der Volksabstimmung zur Ukraine-Assoziierung in den Niederlanden veröffentlicht worden. Dagegen stimmten 61 Prozent. Das Referendum ist juristisch nicht bindend, sondern trägt empfehlenden Charakter.

    Die niederländische Verteidigungsministerin, Jeanine Hennis-Plasschaert
    © AFP 2020 / JANEK SKARZYNSKI
    Die niederländische Verteidigungsministerin, Jeanine Hennis-Plasschaert

     

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    Tags:
    Luftraumverletzung, F-16, Assoziierungsabkommen, Jeanine Hennis-Plasschaert, Anatoli Antonow, Niederlande, Russland, Ukraine