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02:12 17 Oktober 2019
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    Der ehemalige österreichische Vize-Kanzler Reinhold Mitterlehner (Archivbild)

    „Django Unchained“: Der Vorgänger von Sebastian Kurz packt aus

    © AFP 2019 / GEORG HOCHMUTH / APA
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    Reinhold Mitterlehner, von 2014 bis 2017 Bundesparteiobmann der ÖVP und wegen seiner Ähnlichkeit zum Filmcharakter liebevoll „Django“ genannt, wirbelt mit seinem Buch „Haltung“ in Österreich eine Menge Staub auf.

    Die erste Auflage des Buches „Haltung“ ist bereits ausverkauft und rangiert auf Platz 8 der Amazon-Bestsellerliste. In seiner 200 Seiten starken Autobiografie kritisiert Reinhold Mitterlehner seine Ablösung durch den jetzigen Bundeskanzler Sebastian Kurz und spricht von „Mobbing“ „Intrigen“ und „Umsturz“. In Österreich bleibt Mitterlehners Zeit als Vizekanzler vor allem aufgrund der Flüchtlingskrise 2015 und den ständigen Streitereien in der Großen Koalition zwischen SPÖ und ÖVP in Erinnerung.

    Stillstand, Streitereien und die Geburtsstunde des „Django“

    Reinhold Mitterlehner übernahm die ÖVP am 1. September 2014 nach dem überraschenden Rücktritt von seinem Vorgänger Michael Spindelegger als Juniorpartner in einer rot-schwarzen Koalition. Nach sieben Jahren Großer Koalition, die von Streitereien und Stillstand geprägt waren, drohte der ehemalige Musterschüler Österreich im EU-Vergleich immer weiter zurückzufallen. Unter der Regierung Werner Faymann/Reinhold Mitterlehner musste Österreich den höchsten Anstieg der Arbeitslosenzahlen im europäischen Vergleich melden. Mit dem Beginn der Flüchtlingskrise 2015 wurde Österreich vor noch größere Probleme gestellt. Mitterlehner lehnte den Bau eines Grenzzaunes und die Abweisung der Flüchtlinge kategorisch ab: „Ich finde, es ist eine Schande, dass man Flüchtlinge wie Material behandelt - nehmen wir sie, oder nicht. Es ist eine Schubumkehr im Denken notwendig.“ Nachdem die Kassen leer waren, fiel die geplante Steuerreform sehr spärlich aus und kam nicht bei der Bevölkerung an. Schließlich musste Mitterlehner zugeben, dass die „Flüchtlingskrise außer Kontrolle“ sei. Kanzler Werner Faymann musste abdanken und wurde durch Christian Kern ersetzt, der in der Flüchtlingskrise auf die deutsche Kanzlerin Angela Merkel setzte. Aufgrund der ständigen Streitereien konnte die Regierung kaum Beschlüsse fassen. Die Situation eskalierte schließlich in einer Pressekonferenz von Bundeskanzler Christian Kern, die von seinem Vizekanzler Reinhold Mitterlehner gecrasht wurde.

    Sebastian Kurz und die neue Volkspartei

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow (r.) und Österreichs Außenministerin Karin Kneissl in Moskau
    © AFP 2019 / Yuri KADOBNOV
    2017 hatte die ÖVP mit den niedrigsten Umfragewerten seit Jahrzehnten zu kämpfen und bei den nächsten Wahlen hätte die Große Koalition gemeinsam keine absolute Mehrheit mehr gehabt. Einzig der damals 31-jährige österreichische Außenminister Sebastian Kurz, dem es gelang, die Balkanroute für Flüchtlinge zu schließen, genoss hohe Zustimmungswerte bei der Bevölkerung. Kurz bot dem Parteigremium an, die Partei zu übernehmen und zu verjüngen, wenn man ihm volles Durchgreifrecht garantiere. Diese Bedingung wurde akzeptiert, Mitterlehner trat zurück, und nach der Übernahme des Parteivorsitzes rief Kurz umgehend Neuwahlen aus. Die Partei wurde grundlegend umgebaut und ging schließlich mit 31,5 Prozent als stimmenstärkste Partei aus den Neuwahlen hervor. Die Neue Volkspartei ging in eine Koalition mit der FPÖ und nahm umgehend zahlreiche Reformen in Angriff. Vor allem im Fremdenrecht wurden strengere Gesetze beschlossen, aber auch die Wirtschaft wuchs mit 2,7% besonders stark und auch die Arbeitslosenrate konnte gesenkt werden.

    Die Revanche des Django

    Eineinhalb Jahre nach seinem Rücktritt befreit sich Reinhold Mitterlehner nun von seinen Fesseln und bricht sein Schweigen zu seiner Machtablösung im Jahr 2017. Seine Ablösung sei „eine Intrige gewesen“ und man wollte ihm „den schwarzen Peter zuschieben“, obwohl Kurz „die Machübernahme schon seit 2016 geplant“ hatte. In seinem Buch spart Mitterlehner auch nicht mit Kritik an seinem Nachfolger. Kurz sei ein „Rechtspopulist“, der in der Flüchtlingsfrage eine menschenverachtende Haltung einnimmt: „Es geht nicht mehr um den Schutz von Flüchtlingen, sondern um den Schutz vor Flüchtlingen.“ Österreich sei auf dem Weg „zu einer autoritären Demokratie, die wir derzeit sind oder sein werden“, sagte Mitterlehner auch bei seiner Buchpräsentation.

    Scharfe Kritik und Unverständnis für Mitterlehner

    Mit seiner Meinung steht „Django“ innerhalb der ÖVP alleine da. Sein Vorgänger Michael Spindelegger erklärte in einer Aussendung, dass Mitterlehners Abgang keine Intrige, „sondern die Rettung der Volkspartei“ gewesen sei. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der von Mitterlehner als „Sprengmeister“ bezeichnete wurde, kritisierte diesen stark: „Ich gelte als extrem loyal jenen Menschen gegenüber, deren Führungskompetenz ich bedingungslos akzeptieren kann." Auf die Frage, ob er Mitterlehner diese Kompetenz nicht zugemessen habe, sagt Sobotka: „Das ist richtig.“ Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich mittlerweile zum Enthüllungsbuch von Mitterlehner geäußert. Er dementierte, dass er Mitterlehner „abmontiert“ habe, denn „das rot-schwarze System hat sich selbst abmontiert“. Kurz habe sich bewusst gegen das „Weiterwursteln und für Neuwahlen“ entschieden. Zustimmungswerte von 60 Prozent für die aktuelle Koalition bestätigen die Richtigkeit seines Weges.

    Reinhold Mitterlehner wandelt auf den Spuren des „Django“, indem er sich nach dem damaligen Koalitionspartner nun auch mit der eigenen Partei anlegt. Im Gegensatz zum Filmhelden fehlt im allerdings die Durchsetzungskraft und es bleibt der Eindruck eines Politikers, der sich das eigene Scheitern nicht eingestehen kann.

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    Tags:
    ÖVP, Reinhold Mitterlehner, Sebastian Kurz, Österreich