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13:38 18 Oktober 2019
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    Holzschnitt von Julius Schnorr von Carolsfeldaus Die Bibel in Bildern, 1860

    Asylbewerber sollen in Niederösterreich künftig „Zehn Gebote“ unterzeichnen

    © Foto: Die Bibel in Bildern/photographische Reproduktion
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    Der FPÖ-Asyllandesrat in Niederösterreich Gottfried Waldhäusl sorgt mit einer neuen Initiative für Aufsehen – gegenüber der „Welt“ hat er den Plan verkündet, Asylbewerber künftig zum Unterschreiben von „Zehn Geboten der Zuwanderung“ zu verpflichten.

    Der „Kanon von Verhaltensregeln“ beinhaltet unter anderem Aufrufe zum Deutschlernen und die Verpflichtung, sich gegenüber Österreich dankbar zu verhalten.

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    „Sobald jemand zu uns kommt, erhält jeder Asylbewerber neben den üblichen Verwaltungsunterlagen auch die ‚Zehn Gebote der Zuwanderung‘ von Niederösterreich“, erklärte Waldhäusl gegenüber der „Welt“.

    Die Vorschriften, die laut Waldhäusl in Kürze eingeführt werden sollen, werden die Unterzeichner dazu verpflichten, Gesetze zu befolgen, die deutsche Sprache zu lernen, das eigene Verhalten und die Erziehung der Kinder an „österreichischen Werten“ zu orientieren, die Religionsfreiheit zu achten, Tiere vor unnötigem Leid zu schützen, neben Rechten auch Pflichten wahrzunehmen und Konflikte gewaltfrei zu lösen.

    Das zehnte Gebot lautet: „Du sollst Österreich gegenüber Dankbarkeit leben.“

    Wie „Der Standard“ anmerkt, sei unklar, warum man die zusätzlichen Vorschriften überhaupt brauche. Denn in den seit 2017 obligatorischen Wertekursen würden den Asylsuchenden bereits ähnliche Konzepte beigebracht, darunter die „Grundkonzepte des Zusammenlebens“ in Österreich sowie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gleichberechtigung von Mann und Frau. Auch Deutschkurse sowie die Unterzeichnung einer Integrationserklärung sind Pflicht.

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    Waldhäusl war vor einigen Monaten bereits in die Schlagzeilen gekommen, erinnert die „Tagesschau“. Grund war, dass er unbegleitete minderjährige Migranten in einer stacheldrahtumzäunten, bewachten Unterkunft unterbringen ließ, die sie nur in Begleitung verlassen durften.

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    Tags:
    Integration, Migration, Flüchtlinge, Gottfried Waldhäusl, Asylbewerber, Asyl, Gebote, Tagesschau, Die Welt, Niederösterreich