20:18 05 Dezember 2020
SNA Radio
    Österreich
    Zum Kurzlink
    231886
    Abonnieren

    Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, Brigitte Bierlein, soll die erste Kanzlerin Österreichs werden.

    Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen bestätigte am Donnerstag, dass er Brigitte Bierlein zur Kanzlerin ernannt hat und sie mit der Bildung einer Übergangsregierung bis zur vorgezogenen Nationalratswahl im September beauftragen wird.

    „Ich habe Präsidentin Bierlein als umsichtige, weitsichtige und in höchstem Maße kompetente Persönlichkeit kennen und schätzen gelernt”, zitiert die Deutsche Presse-Agentur den Bundespräsidenten. „Ich beauftrage somit Frau Präsidentin Bierlein mit der Bildung einer Bundesregierung.”

    Somit wird Bierlein zur Nachfolgerin von Sebastian Kurz, dessen Regierung nach der Ibiza-Affäre und einem Misstrauensvotum am 28. Mai aufgelöst worden war.

    In seinem Twitter reagierte Kurz auf die Ernennung von Bierlein und bezeichnete sie als eine „außerordentlich kompetente, erfahrene und integre Persönlichkeit”.

    In ihrer gemeinsamen Erklärung mit dem Bundespräsidentin bestimmte Bierlein auch den Vizekanzler und den Außenminister. Botschafter Alexander Schallenberg, derzeit Chef der Europasektion im Bundeskanzleramt, soll Außenminister werden, und der frühere VwGH-Präsident und Rechtstheoretiker Clemens Jabloner wurde zum Vizekanzler sowie Justizminister ernannt.

    Die neue Kanzlerin soll laut Angaben der Agentur APA gute Kontakte sowohl zur ÖVP als auch zur FPÖ haben. ​​

    >>>Weitere Sputnik-Artikel: Skandal um „Russin” in Strache-Video – Lawrow kommentiert<<<

    Bierlein, am 25. Juni 1949 in Wien geboren, wollte eigentlich Kunst studieren, wurde dann aber doch Juristin, wie die dpa berichtete. 1975 legte sie ihre Richteramtsprüfung ab und wurde zunächst Richterin am Bezirksgericht in der Wiener Innenstadt. Von 1977 an arbeitete sie dann als Staatsanwältin, von 1990 bis 2002 war sie Generalanwältin in der Generalprokuratur, der höchsten Staatsanwaltschaft der Alpenrepublik. Anschließend folgte der Wechsel an den Verfassungsgerichtshof. Seit 2018 bekleidete Bierlein den Posten der Präsidentin des Verfassungsgerichthofs.

    Am 17. Mai war von deutschen Medien ein Video veröffentlicht worden, in dem der damalige FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache eine vermeintliche russische Milliardärin um Wahlkampfspenden bittet und im Austausch Staatsaufträge anbietet. Strache hielt die Frau wohl für die Nichte eines russischen Oligarchen und gab Äußerungen von sich, die ihn das Amt kosteten.

    >>>Weitere Sputnik-Artikel: Kreml kommentiert Auflösung der österreichischen Regierung<<<

    In einer am 24.Mai bei APA erschienenen Presseerklärung nahm Strache zu dem Ibiza-Video Stellung. Darin räumte er zwar Fehler ein, betonte jedoch, dass das Video rechtswidrig aufgezeichnet worden sei und die Verantwortlichen ermittelt werden müssten. Strache hat Anzeige erstattet.

    Am 27. Mai sprach der österreichische Nationalrat Bundeskanzler Sebastian Kurz und seiner Regierung im Zusammenhang mit dem Video das Misstrauen aus. Am nächsten Tag löste Bundespräsident Alexander van der Bellen die Regierung offiziell auf.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Wertegemeinschaft, Anarchie, Krieg? Experten legen Szenarien für EU-Russland vor: Offenbar ist...
    US-Botschafterin in Berlin fordert Baueinstellung von Nord Stream 2
    75 Jahre nach Vorfall im Bermuda-Dreieck: Darum konnte Flug 19 verschwinden – Medien  
    Mit Wasserwerfer bei Minusgraden: So greift Polizei gegen A49-Ausbaugegner durch - Video
    Tags:
    Verfassungsgerichtshof, Brigitte Bierlein, Alexander van der Bellen, Kanzlerin, Österreich