09:04 04 Juli 2020
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    Russland und Österreich sind laut der Ex-Außenministerin Dr. Karin Kneissl geografisch und historisch miteinander verbunden, sodass die pragmatische Außenpolitik Wiens sich absehbar kaum ändern soll. Bei ihrem Moskau-Besuch sprach die Mitbegründerin des „Sotschi-Dialogs“ mit Sputnik über die Parteipolitik, den Rechtsruck und den Neuanfang von null.

    Frau Kneissl, Sie hätten diesen zweiten Advent in aller Ruhe zu Hause verbringen können, sind aber in Moskau. Was haben Sie vor?

    Ich bin vom „Sotschi-Dialog“ (dem russisch-österreichischen Gesellschaftsforum, im März 2019 von Kneissl und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gegründet - Anm. d. Red.) eingeladen worden. Ich präsentiere die Übersetzung meines Kinderbuches „Prinz Eugen“ und halte auf Vorschlag Vorträge an der MGIMO zur Geopolitik am Beispiel China, Russland und Europa. An der Universität für Linguistik spreche ich dann über „Prinz Eugen“ und an der diplomatischen Akademie über den mangelnden Dialog. Ich habe als Ministerin mit Schrecken festgestellt, in welchem Umfang die wahre Diplomatie durch vorformulierte Drehbücher in Form von Gesprächsnotizen verdrängt wurde.

    Sie haben Ende November auf dem Mediengipfel in Lech über die zersplitterte Welt gesprochen. Was spaltet die Welt heute?

    Ich habe schon 2012 im Buch „Die zersplitterte Welt: Was von der Globalisierung bleibt“ geschrieben, dass der Brexit kommen wird. Es geht auch um die Problematik Staatenzerfall, die ich im Libanon und in Bosnien beobachtet habe. Zwischen der Libanisierung und Balkanisierung waren die Sowjetunion und andere Staaten zerfallen, vor allem Jugoslawien. Neue Staaten können heute nicht nur im Kaukasus oder im Balkan entstehen, sondern es gibt auch die Problematik mit Schottland, Katalonien und vielen anderen Regionen.

    Auch mit der Ostukraine?

    Ich weiß es nicht. Ich sage aber immer, die Problematik Staatenzerfall ist etwas, das in der Geschichte immer stattgefunden hat. Als ich in der Schule war, gab es offiziell 156 Staaten, heute sind es 193 Uno-Mitglieder, und vor dem Ersten Weltkrieg hatten wir rund drei Dutzend Staaten auf dieser Welt mit etwas mehr als einem Dutzend in Europa.

    Die ehemalige österreichische Außenministerin Dr. Karin Kneissl präsentiert am Montag in Moskau ihr Kinderbuch „Prinz Eugen“
    © Foto : Forum “Sotschi Dialog” /MGIMO
    Die ehemalige österreichische Außenministerin Dr. Karin Kneissl präsentiert am Montag im Puschkin-Museum in Moskau ihr Kinderbuch „Prinz Eugen“

    Ist es in erster Linie die Politik oder die Bevölkerung, die den Zerfall auslöst?

    Niemand hätte 1989 wohl geglaubt, dass Jugoslawien zerfallen würde. Es war ein Land, das wirtschaftlich und gesellschaftspolitisch viel besser dastand, als Polen oder Ungarn. Es war zu Beginn des Jugoslawienkrieges auch nicht die Einmischung von außen, die zu bestimmten Bewegungen führte.

    Der österreichische Wissenschaftler Leopold Kohr, Autor des Buches „The Breakdown of Nations“ und Begründer der Schule „Small is beautiful“, schreibt, dass innerhalb Europas vieles zu den alten Regionen zurückkehren werde. Das Europa der Regionen wurde in der EU schon in den 80er Jahren stark propagiert, darunter in Österreich, Bayern und Südtirol. Wir sehen in vielen Bereichen tatsächlich eine Regionalisierung, aber diese hat letztendlich nicht alle Fragen beantwortet.

    „Die ÖVP ist heute nicht mehr so Mitte“

    Welche Entwicklungen bewegen Österreich heute?

    Österreich hat als ein mittelgroßer Staat Europas zweifellos gewaltige Zäsuren erlebt. Ich frage mich, wie die Leute aus der Generation meiner Groß- und Urgroßeltern es geschafft haben, wieder Vertrauen in ihr Land zu gewinnen. Es war ein großes Problem in den 1920-30er Jahren, das in der österreichischen gesellschaftspolitischen Debatte überhaupt keine Rolle spielt. Was uns aber viel mehr bewegt, ist: Wie geht es weiter, wie ist das Verhältnis Große-Mittelgroße-Kleine? Nehmen wir Frankreich. Es definiert sich als Grande Nation, und ich habe viel Respekt davor. Aber die Realität, dass wir alle klein sind, verliert sich manchmal, ob in der politischen Debatte oder in der eigenen Wahrnehmung. Bei uns in Österreich herrscht merkwürdigerweise in der Bevölkerung oft ein arroganter Blick auf Staaten wie Polen, obwohl Polen ein großes und sehr wichtiges Land ist.

    Und was ist mit dem Rechtsruck?

    Wir hatten seit 1945 eine starke Aufteilung zwischen den Sozial- und den Christdemokraten. Es war der Wunsch aller, nie wieder so einen blutigen Bürgerkrieg zwischen klerikal-konservativ und sozialdemokratisch bzw. allem links der Mitte passieren zu lassen wie 1934, der dann noch mit einem autoritären System unter Engelbert Dollfuß zu Ende ging. Die Konkordanzdemokratie danach war vom Konzept her richtig, aber nach vierzig Jahren hatte man keinen Wettbewerb mehr. Die ÖVP und die SPÖ teilten die öffentlichen Posten auf, sodass die Freiheitlichen auch mitmischen wollten. Selbst nach vielen Skandalen ist die wirkliche Macht noch bei der ÖVP und der SPÖ. Diese gläserne Decke, diese „Verfilzung“ wurde erst in den 90ern durch Jörg Haider, den damaligen Vorsitzenden der FPÖ, aufgebrochen. Er hatte eine brillante Mischung aus Intelligenz, Charisma und zwar Populismus - aber welcher Politiker ist kein Populist? Ich will Haider keineswegs hochloben, aber er verstand es, mit Provokation und Kritik an dieser Aufteilung des Landes Wahlen zu gewinnen. Haider zerbrach letztlich an sich selbst und hinterließ ein Erbe an Konkursen und Prozessen.

    Eine Kollegin aus Österreich erzählt mir, wenn sie ihren russischen Mann nach Graz mitnehme, müsse sie sich häufig xenophobe Kommentare anhören, als wäre er ein Mensch dritter Klasse. Das ist nicht das wahre Österreich, oder?

    Es ist schwierig zu sagen, wie die Gesellschaft politisch tickt, denn die letzten Umfragen geben der FPÖ maximal 16 Prozent. Aber auch die ÖVP ist heute viel rechter, als sie noch vor zwei-drei Jahren war. Sebastian Kurz hat viele Ideen der FPÖ übernommen, vor allem jene zur Integration. Die ÖVP ist heute also nicht mehr so die Mitte. Was die Geschichte Ihrer Kollegin angeht, so herrschen in unserer Gesellschaft - in Deutschland nicht anders - leider weiterhin unendlich viele dumme Stereotype, obwohl die Leute gereist sind. Ich weiß nicht, wann sich dies endlich ändert. Reisen und Bildung sind oft nicht alles.

    „Das hat mit der Nichtbeteiligung an der Nato zu tun“

    Die Grünen können es jetzt in die Regierung schaffen. Sie gelten auch weniger als Russland-Pragmatiker. Muss Moskau befürchten, dass die Russland-Politik Österreichs damit eben weniger pragmatisch wird?

    Noch gibt es keine Regierung. Ich glaube, Sebastian Kurz hat als Kanzler eine sehr pragmatische Politik mit Blick auf die Interessen geführt. Ich glaube nicht, dass es da eine starke Veränderung geben wird. Die Frage ist, ob die Regierung mit den Grünen, die im Moment so stark hochgeschrieben wird, überhaupt zustande kommt. Wir müssen abwarten und schauen, wie das Regierungsprogramm lautet und was da außenpolitisch festgeschrieben wird.

    Welche Interessen meinen Sie? Es dürften vor allem die Geschäftsinteressen sein, die Russland und Österreich vereinen, vielleicht noch ein paar kulturelle Initiativen. Politisch hat man ja nicht viel gemeinsam, oder?

    Einer, der in Europa am meisten umrührt, ist Emmanuel Macron. Er hat vor kurzem gegenüber „The Economist“ sehr klar gesagt, das Problem sei nicht Russland. Wir haben eben auf dem Nato-Gipfel in London gesehen, wie die Wahrnehmungsbilder sich verschieben. China rückt als Herausforderung in den Mittelpunkt. Wir, Russland und Österreich, sind dagegen geografisch und historisch verbunden. Unser erfahrener Journalist Hugo Portisch zitierte kürzlich übrigens Helmut Schmidt an der Militärakademie in Wien, Europa sei nicht zu machen ohne Russland. Auch mein Lieblingszitat von Otto Bismarck besagt, die Geografie sei die Konstante der Geschichte. In Portugal zum Beispiel es ist sehr transatlantisch, denn man hatte als ehemalige Kolonialmacht eine ganz andere historische Problematik zu verdauen.

    Ist Russland geopolitisch wichtig für Österreich? So wie Macron sich an Moskau manchmal als Partner wendet, um zwischen Washington und Berlin zu balancieren.

    Ich habe als Ministerin gesagt, wir brauchen immer Dialog in beide Richtungen, und der Sotschi-Dialog war nur eine meiner drei Prioritäten. Aber in der Wahrnehmung und im Bewusstsein der Bevölkerung sind wir sicherlich nicht so transatlantisch wie jetzt Dänemark oder die Niederlande. Das hat auch mit der Neutralität und der Nichtbeteiligung an der Nato zu tun. Was die USA anbelangt, waren und sind die wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Verbindungen sehr ausgeprägt, aber wir sind eben nicht durch ein Militärbündnis verbunden.

    „In unserer Neidgenossenschaft gibt es wenig Respekt für Leistung“

    „Anständig bleiben und immer wieder weitermachen“: Was Sie mir geschrieben haben, scheint auch für Eugen von Savoyen - den Charakter Ihres Buches - zuzutreffen. Was fasziniert Sie an ihm?

    Wer kann heute für die Kinder ein Vorbild sein? Wir haben in den Schulen fast keine Vorbilder mehr. Was Prinz Eugen auszeichnete, sind Entschlossenheit, Disziplin, gewisse Tugenden und Entscheidungskraft. Zum Ende seines Lebens wohl der berühmteste Feldherr seiner Zeit, war er anfangs ein Kind, das niemand wollte. Er war mit 19 in Wien angekommen und hat sich hochgearbeitet. Krieg zu führen war ja eine Notwendigkeit, aber er wollte sich auch mit seiner Kunstsammlung beschäftigen, sich mit Gottfried Leibniz austauschen. Und er war ein großer Tierfreund.

    Die ehemalige österreichische Außenministerin Dr. Karin Kneissl präsentiert am Montag in Moskau ihr Kinderbuch „Prinz Eugen“
    © Foto : Forum “Sotschi Dialog” /MGIMO
    Die ehemalige österreichische Außenministerin Dr. Karin Kneissl präsentiert am Montag im Puschkin-Museum in Moskau ihr Kinderbuch „Prinz Eugen“

    Die Tiere unter Prinz Eugen wurden ‚artgerecht‘ gehalten und nicht als Attribut seines Status. Die Tiere sind für manche eine Familie; für Kinder können sie besonders wichtig sein, denn sie nehmen jeden Menschen so, wie er ist. Mich hat am meisten die Geschichte von seinem Löwen fasziniert. Diesen hat Prinz Eugen zu bestimmten Terminen mitgenommen, um sicherzustellen, dass bestimmte Leute nicht kommen. Und der Löwe starb in derselben Nacht wie auch er. Als Napoleon 1809 nach Wien einmarschiert war, wollte er in der Menagerie in Schönbrunn einen Geier sehen, von dem man behauptete, noch Prinz Eugen habe diesen gestreichelt und gefüttert. So groß war die Verehrung.

    Ist seine Geschichte nicht etwas persönlich für Sie?

    Ich bin jetzt kein Feldherr, Gott sei Dank. Ich bin froh, dass ich als Ministerin nicht über Truppen Verantwortung hatte und dass meine Entscheidungen banal waren im Vergleich zu denen, die jetzt entscheiden müssen, ob sie Soldaten nach Syrien schicken oder nicht. Ich finde mich in Prinz Eugen wieder, denn mir wurde es im Leben auch nicht leicht gemacht. Man arbeitet sich hinauf, hat ein bisschen Erfolg, und es beginnen Neid und Eifersucht. Prinz Eugen wurde des Hochverrats bezichtigt und wäre fast am Galgen geendet. Er trachte nach der Kaiserkrone, sagten die Neider, er erfuhr das zufällig durch Kammerdiener und forderte einen Untersuchungsausschuss. Ich hoffe, dass es mir so nie ergehen mag, wie Prinz Eugen, und wenn ja, dass ich da rechtzeitig darauf komme. Womit er leben musste, wie auch Klemens von Metternich, war der rasche Neid. In unserer breiten Neidgenossenschaft gibt es wenig Respekt für eine wirkliche Leistung.

     

    Es ist also in Österreich immer noch so?

    Ich habe armenisch-libanesische und eben iranische Freunde, die in den schwierigsten Zeiten mit mir geblieben sind. Sie könnten überall leben, aber sie bleiben im Libanon bzw. im Iran. Sie wollen in ihrem Land zu irgendeiner Veränderung beitragen. Wenn sich eine Gesellschaft verändert, dann nur von den Menschen, denn die Transformation von außen ist keine echte. Sie wollen einen anderen Weg einschlagen bis zu einer Gesellschaft, wo die Leistung zählt und nicht die Kontakte. Das ist ein Punkt, woran ich in Österreich immer wieder gescheitert bin: Leistung hat leider nicht die Bedeutung, die sie haben sollte. Ich fange jetzt auch in Österreich von null an. Ich bin dankbar, dass ich in Österreich aufgewachsen bin und hier studieren durfte, habe auch meinem Land immer wieder mit Freude gedient – so zuletzt als Ministerin. Doch manchmal hat man so seine Mühe mit der österreichischen Neidgesellschaft und anderen Abgründen.

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    Tags:
    Wladimir Putin, Heinz-Christian Strache, Sebastian Kurz, Aussenministerium Österreichs, Karin Kneissl