22:52 15 August 2020
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    Die Grünen-Partei hat für die Regierungsbildung mit der ÖVP Bedingungen genannt, darunter zum Beispiel auch, dass die Lichter von Fußballstadien spätabends aus Rücksicht auf Insekten ausgeschaltet werden sollen. Der ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich über die Koalitionsgespräche am Samstag geäußert.

    Die neue Regierung soll Anfang Januar stehen, berichteten österreichische Medien unter Berufung auf Kurz. Allerdings sollen die Gespräche zwischen den Parteien nicht immer einfach gewesen sein. Die „Krone“ beispielsweise beschrieb die Gespräche als „etwas zäh“, während der „Kurier“ berichtete, dass der ÖVP bei einigen Forderungen der Grünen „öfter die Luft“ weggeblieben sei.

    Einer der Gründe dafür könnte in der Forderung der Grünen liegen, dass in Fußballstadien nach 20:00 Uhr oder 21:00 Uhr das Licht gelöscht werden müsste, so der „Kurier“. Sonst könnten die Insekten durch die Scheinwerfer irritiert werden.

    Auch sollen die Grünen laut dem „Kurier“ verlangt haben, das Wort „Entwicklungsland“ aus dem Sprachgebrauch zu entfernen. Da diese Formulierung veraltet sei, sollte sie durch „Partnerländer aus den Fortschrittszonen des globalen Südens“ ersetzt werden.

    Gegen Vermögenssteuer, dafür billiger Nahverkehr

    Bei dem Thema Vermögens-und Erbschaftssteuer konnten sich die Parteien zwar nicht einigen, allerdings fanden sie laut „Krone“ einen Kompromiss in einer anderen Richtung. So soll klimaschädliches Verhalten teurer, dafür aber der Nahverkehr billiger werden. „Mir ist ja auch wichtig, dass das Koalitionsabkommen Anliegen der Grünen wie Klimaschutz und Transparenz enthält“, kommentierte Kurz den Kompromiss. Außerdem solle „eine große Menge Geld“ in den Bahn-Ausbau fließen, soll eine nicht genannte Quelle dem „Kurier“ mitgeteilt haben.

    Der Koalitionspakt soll zwischen dem 7. und dem 11. Januar stehen, allerdings müsste ein Bundeskongress der Grünen zuerst darüber entscheiden, so der „Kurier“. Das Abkommen selbst wird aber erst wirksam, wenn der Grünen-Bundeskongress darüber entschieden hat, da bei der ÖVP laut dem Statut der Partei nur der Parteivorstand das Papier unterzeichnen muss, so „Krone“. Bislang sollen die Parteien aber noch verhandeln. Nur drei Tage sind als Pause vorgesehen, vom 24. bis 26. Dezember. Am Freitag, dem 27. Dezember, sollen die Verhandlungen dann fortgesetzt werden.

    dg/gs

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    Tags:
    Koalition, Die Grünen, Sebastian Kurz, ÖVP