10:36 26 Januar 2020
SNA Radio
    Österreich
    Zum Kurzlink
    5548
    Abonnieren

    In Österreich nähern sich die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen der Zielgeraden. Inzwischen sind erste Ressortbesetzungen bekannt geworden. So soll zum Beispiel Klaudia Tanner (ÖVP) als erste Frau Österreichs das Verteidigungsministerium leiten.

    Am dritten Tag in Folge veröffentlichten beide Parteien Teile ihrer Ministerliste. Demnach soll Klaudia Tanner die erste österreichische Verteidigungsministerin werden. Die ÖVP-Politikerin werde künftig vor der großen Herausforderung stehen, das finanziell angeschlagene Bundesheer wieder auf stabilere Beine zu stellen.

    Die studierte Juristin ist seit 2011 Direktorin des niederösterreichischen Bauernbundes und seit März 2017 auch stellvertretende Landesparteiobfrau der Volkspartei Niederösterreich. 2001 war sie kurzzeitig im Kabinett des damaligen Innenministers Ernst Strasser tätig.

    Nach Angaben der Tageszeitung „Die Presse“ wurde Tanner bereits 2017 im Zuge der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ als neue Verteidigungsministerin gehandelt. Sie sei damals die „Wunschkandidatin“ des ÖVP-Vorsitzenden Sebastian Kurz gewesen. Damals sei die Politikerin jedoch leer ausgegangen.

    Die konservative ÖVP und die Grünen wollten sich am Mittwochnachmittag zu ihrer letzten Verhandlungsrunde treffen und danach die Ergebnisse der Koalitionsgespräche präsentieren. Es galt als sehr wahrscheinlich, dass der ÖVP-Chef und designierte Kanzler Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler dann die Einigung auf ein Regierungsbündnis verkünden. Eine detaillierte Vorstellung des Koalitionsvertrages ist erst für Donnerstag geplant.

    Weitere Besetzungen

    Außenminister der Alpenrepublik soll Alexander Schallenberg bleiben. Der 50 Jahre alte Karrierediplomat hatte das Amt nach dem Bruch der ÖVP-FPÖ-Regierung übernommen. Nach aktuellem Stand wäre Schallenberg der einzige Minister des Expertenkabinetts, der in seinem Amt bleiben dürfte. Das Expertenkabinett mit Kanzlerin Brigitte Bierlein an der Spitze war nach dem Bruch der rechtskonservativen Regierung infolge des Ibiza-Videos eingesetzt worden.

    Innenminister soll der bisherige ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer werden, der Grüne Rudi Anschober ist als Sozialminister vorgesehen.

    Am 30. Dezember teilte der designierte Bundeskanzler Österreichs Sebastian Kurz die Schaffung eines neuen Ministeriums mit. Susanne Raab werde das neu geschaffene Integrationsministerium übernehmen, schrieb Kurz auf dem Nachrichtendienst Twitter. Sie verfüge über jahrelange Erfahrungen im Integrationsbereich und habe schon maßgeblich an wichtigen Gesetzen und Beschlüssen zu Migration und Integration mitgewirkt.

    Die 34-Jährige gilt als Vertraute von ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Es werde erwartet, dass Raab die konsequente Linie der ÖVP im Kampf gegen Parallelgesellschaften und den politischen Islam fortsetzen werde.

    mka/gs/dpa

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Coronavirus in China: Infizierten-Anzahl steigt um ein Drittel
    Vernichtung in Auschwitz: Staatsverbrechen und logistisches Mordunternehmen
    Kosmonauten finden 131 mit Korrosion befallene Stellen auf der ISS
    Tags:
    ÖVP, Koalitionsverhandlungen, Verteidigungsministerium, Österreich