21:58 27 November 2020
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    Neue Normalität in der Corona-Pandemie: Lockerungen weltweit (115)
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    Der österreichische Gesundheitsminister kündigte eine sogenannte Corona-Ampel als Corona-Maßnahme an. Diese soll dem Land anhand von mehreren wissenschaftlichen Indikatoren helfen, das Leben in Regionen mit wenigen Fällen zu normalisieren. Diese Regionalisierung wirft jedoch Fragen auf und bringt auch Kritik mit sich.

    Am Mittwoch gab Rudolf Anschober, der österreichische Gesundheitsminister, bekannt, dass in Österreich eine sogenannte Corona-Ampel in Betrieb gehen soll. Diese wird ab Mitte August in einer Testphase geprüft und soll ab September aktiv eingesetzt werden. Aufgabe der Ampel soll sein, die regionale Lage im Land besser darzustellen. In vier Farben (Rot, Orange, Gelb und Grün) soll der Bevölkerung angezeigt werden, wie hoch das Corona-Risiko im jeweiligen Bundesland oder Bezirk ist.

    Wie funktioniert eine Corona-Ampel?

    Das Ampelsystem soll helfen festzustellen, welche Teile Österreichs schwer betroffen sind und welche nicht. Dies anhand von vier Farbstufen – wobei Rot ein sehr hohes Infektionsrisiko bedeutet, Orange ein hohes, Gelb ein mittleres und Grün ein niedriges. Dieses System solle einen weiteren österreichweiten Lockdown verhindern, weil man strenge Schutzmaßnahmen nur in den heiklen Regionen praktizieren muss. Dies wiederum soll in den sicheren Bundesländern oder Bezirken zu einer Normalisierung der Lage beitragen. Anschober versucht jedoch gezielt, die Erwartungen nicht zu hoch anzusetzen: „Die Ampel ist jetzt kein Wundermodell, sie wird Corona nicht beseitigen.“

    Die ersten Schritte bestanden darin, Indikatoren festzustellen, nach denen die verschiedenen Lagen eingeteilt wurden. Zusammen mit einer Corona-Kommission wurden diese nun vom Ministerrat beschlossen. Bisher seien folgende Indikatoren gegeben: Entwicklung der Fallzahlen der letzten sieben Tage; Krankenhauskapazitäten vor Ort; Rückverfolgbarkeit von Infektionsketten (Cluster-Analyse); Anteil an positiven Ergebnissen bei Corona-Tests.

    Die Einstellungen der Ampel, und um welche Werte diese sich verändern soll, liege in den Händen einer Kommission, schreibt der österreichische Privatfernsehsender „Servus TV“. Anwesend in dieser Kommission sollen etwa Vertreter des Krisenstabs, das Bundeskanzleramt, das Gesundheitsministerium sowie Virologen und Experten im Bereich Public Health sein. Rudolf Anschober bezeichnete die Funktion dieser Kommission als eine wissenschaftlich fundierte und transparente Vorarbeit für die Politik. Schließlich würde die Politik die Entscheidungen fällen – auch wenn sich diese Anschober zufolge wahrscheinlich an die wissenschaftlichen Empfehlungen halten werde.

    Offene Fragen und Kritik

    Wie genau die Ampel funktionieren soll, das werde sich in den nächsten Wochen genauer herauskristallisieren. Es solle jedoch ein Bündel an Maßnahmen geben, an denen man die jeweilige Situation beurteilen kann – der jeweiligen geografischen Lage und Bevölkerungsdichte entsprechend. Wie das System rechtlich verankert werden kann, solle ebenfalls noch bis September im Nationalrat geklärt werden. Schon jetzt kursieren auch kritische Stimmen durch die Medien.

    Als einer der Kritiker erweist sich der Gesundheitssprecher der SPÖ, Philip Kucher. Zu „Servus TV“ sagte er: „Nach dem verwirrenden Ostererlass, dem Test-Chaos im Tourismus, dem Chaos bei den Einreise-Bestimmungen und nach den vom VfGH gekippten Verordnungen gibt es nun eine Ampel, bei der man nichts weiß, außer dass sie vier Farben hat.“

    Ebenfalls werde die Unterteilung in Bezirke als ein kritischer Punkt dargestellt. So sprach sich der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) gegenüber der APA gegen eine Einfärbung der Bezirke innerhalb der Bundeshauptstadt aus. Die Begründung dafür sei, dass die Bezirke in Wien viel enger aneinander liegen als in ländlichen Gebieten. Dies führe wiederum dazu, dass die Stadtbewohner ständig die Bezirke wechseln.

    Auch aus verwaltungstechnischen Gründen würde die Unterteilung in Bezirke in Wien wenig Sinn machen: Laut Hacker verfügten diese nämlich weder über eine Bezirkshauptmannschaft noch seien die daran angeschlossenen Gesundheitsbehörden verfügbar. Abgesehen von diesem Punkt begrüßt Hacker die Ampel dennoch.

    lm/sb

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    Rudolf Anschober, SPÖ, Gesundheitsamt, Österreich, Coronavirus