08:59 18 Januar 2017
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    Tagung der PACE-Kommission für Monitoring Russlands findet in Paris statt

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    MOSKAU, RIA Nowosti. Eine auswärtige Tagung der Kommission der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) für das Russland-Monitoring findet am Mittwoch in Paris statt.

    Im Mittelpunkt der Tagung wird ein Bericht von David Atkinson und Rudolf Bindig über die Einhaltung der Verpflichtungen durch Russland stehen. Der Bericht ist einer der Punkte der Juni-Tagung der Parlamentarischen Versammlung.

    Wie RIA Nowosti telefonisch in der Kommission erfuhr, sei "der Bericht selbst unter Berücksichtigung der russischen Stellungnahmen völlig fertig". In der Sitzung soll über den Resolutionsentwurf sowie über einen Entwurf von Empfehlungen zum Bericht abgestimmt werden.

    "Nach der Abstimmung wird der Bericht mit der Resolution und den Empfehlungen zur Diskussion offengelegt, was allen Mitgliedern der Versammlung die Möglichkeit bieten wird, nach Wunsch Änderungen vorzuschlagen", hieß es.

    1996 hatte Russland beim Beitritt zum Europarat eine Reihe von Verpflichtungen angenommen. Von diesem Zeitpunkt an werden diese Verpflichtungen von der Organisation jährlich überprüft.

    Ursprünglich hatte die Liste der Beanstandungen an Russland seitens des Europarats aus etwa zwei Dutzend Punkten bestanden. Jetzt sind drei Forderungen übrig geblieben. So besteht Straßburg auf der Notwendigkeit eines transparenten juristischen Systems und äußert Besorgnis über die Medienfreiheit in Russland sowie ruft das Land auf, das 6. Protokoll zur Menschenrechtskonvention zu ratifizieren, mit der die Todesstrafe abgeschafft wird.

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