01:01 23 Oktober 2017
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    Britischer Ex-Premier: Russland muss die für sich passende Form der Demokratie selbst wählen

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    MOSKAU, 16. Juni (RIA Nowosti). Russland sollte sich die Kritik aus dem Ausland zu Herzen nehmen, doch die für sich passende Form der Demokratie muss es selbst wählen. Diese Meinung äußerte der frühere britische Premierminister, John Major, bei einer Begegnung mit Abgeordneten der russischen Staatsduma am Donnerstag.

    Auf die Frage des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Konstantin Kossatschow, wie Russland die kritischen Äußerungen von Vertretern des Europarates oder anderer ausländischer Politiker aufnehmen solle, stellte Major fest, „Russland findet zweifellos seinen eigenen Weg und entscheidet selbst, welche Form der Demokratie es braucht".

    Er vertrat die Auffassung, dass man sich Kritik zu Herzen nehmen sollte, doch Russland sollte selbst entscheiden, was für das russische System der Demokratie geeignet ist.

    Er stellte fest, dass Russland in den letzten 10 - 15 Jahren einen gewaltigen Wegabschnitt zur Demokratie hin zurückgelegt hat.

    Dieser Fortschritt festigte seine Überzeugung, dass Russland die für sich geeignete Form seiner demokratischen Ordnung findet.

    Major hielt vor den Abgeordneten einen kurzen Vortrag über die Geschichte der Demokratie in Großbritannien und über die Schwierigkeiten, mit denen er als Premierminister fertig werden musste.

    Er sagte, Russland müsse heute die gleichen Schwierigkeiten überwinden, mit denen auch die britische Demokratie konfrontiert war. So musste die Konservative Partei, in der Zeit als sie an der Macht war, besonders einen ernsthaften wirtschaftlichen Rückgang bewältigen.

    Wie Major ausführte, konnten sich die Konservativen damals davon überzeugen, dass in der Demokratie richtige Reformen, die von einem ehrlichen Bestreben getragen sind, ökonomisch effektiv sein können, doch politisch sind sie extrem unpopulär.

    Ihm zufolge bestehe einer der schwierigen Züge der Demokratie darin, dass sich eine effektive Regierungspolitik auf eine stabile Parlamentsmehrheit stützen muss, denn ansonsten bekommt die Regierung im Gesetzgebungsprozess Schwierigkeiten.

    „Die Demokratie schafft nicht immer so einfach und effektiv Handlungsräume für die Regierung. Manchmal bringt der Wahlsieg eine Partei in eine komplizierte Situation", stellte Major fest.

    Damit ein demokratisches System effektiv ist, darf es nach Meinung des Ex-Premierministers jedoch aber auch nicht so weit kommen, dass die Mehrheit der regierenden Partei im Parlament so sehr dominant wird, dass sie es sich leisten kann, die Meinung der anderen Abgeordneten zu ignorieren.