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    Wladimir Putin: Die Gesellschaftliche Kammer fördert die Herausbildung der Zivilgesellschaft

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    MOSKAU, 03. August (RIA Nowosti). Wladimir Putin geht davon aus, dass die Gründung der gesellschaftlichen Kammer dazu beitragen wird, die Entwicklung der Zivilgesellschaft in Russland zu fördern.

    „Ich setze sehr stark darauf, dass sich die Tätigkeit der Gesellschaftlichen Kammer nachhaltig auf die Festigung der Zivilgesellschaft im Lande insgesamt auswirkt“, erklärte der Staatschef bei einem Treffen mit den Mitgliedern des Rates beim Präsidenten, welches am Mittwoch im Kreml stattfand.

    Wladimir Putin meint, dass die Gesellschaftliche Kammer „das Gremium für die Koordinierung und die Zusammenarbeit der gesellschaftlichen Organisationen“ werden muss, so dass „sie im Ergebnis ihre Tätigkeit intensivieren“.

    Der Präsident brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass mit der Schaffung der Gesellschaftlichen Kammer im Lande „prinzipiell neue Institute des Ausgleiches gesellschaftlicher Interessen in Erscheinung treten, zutiefst demokratische Institute, welche mit anderen demokratischen Strukturen zusammenwirken müssen“.

    Der Präsident hob besonders hervor, dass die Gesellschaftliche Kammer neue Formen des Zusammenwirkens von Machtorganen und Zivilgesellschaft ausprobieren muss. Er erläuterte, er habe die Vollmachten der Kammer in Bezug auf die Erstellung gesellschaftlicher Gutachten und die gesellschaftliche Kontrolle sowie die Vorgabe von gesellschaftlichen Empfehlungen für die Machtorgane im Auge.

    „Die Gesellschaftliche Kammer muss wirksame Instrumente einer Rückkopplung zwischen Gesellschaft und Staat hervorbringen, eingeschlossen neue, zusätzliche Möglichkeiten. Eine davon besteht darin, wirksame Hebel des gesellschaftlichen Einflusses auf das Verwaltungssystem hervorzubringen“, unterstrich Wladimir Putin.

    Außerdem, so meint er, muss die gesellschaftliche Kammer effektive Wege finden, um die Bürger für die Realisierung der Staatspolitik zu gewinnen.

    „Das alles gibt Stimuli, um die Arbeitsergebnisse des Systems der Staatsmacht und der Organe der örtlichen Selbstverwaltung zu verbessern“, stellte der Staatschef fest.

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