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    Referendum: Russische Kommunisten hoffen auf die Teilnahme von 15 bis 20 Millionen Menschen

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    MOSKAU, 11. August (RIA Nowosti). Die wichtigste linke Oppositionspartei, die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF), will ein "Volksreferendum" über die Hauptfragen der Entwicklung des Landes durchführen.

    Wie der KPRF-Führer Gennadi Sjuganow am Donnerstag erklärte, rechnen die Kommunisten mit der Teilnahme von 15 bis 20 Millionen Menschen. Die Kommunisten entschieden sich für ein "Volksreferendum", nachdem die Zentrale Wahlkommission und das Oberste Gericht ihren Antrag nach einem russlandweiten Volksentscheid zurückgewiesen haben. Die Aktion wird mit Hilfe der regionalen Parteiabteilungen durchgeführt, die unbewegliche Wahllokale zur Verfügung stellen sollen.

    Außerdem werden Wahlurnen in öffentlichen Aufenthaltsorten aufgestellt sowie bewegliche Wahllokale organisiert.

    Zum Referendum gehören sieben Fragen, unter anderem die Einführung eines Minimallohnes über dem Existenzminimum, die Abschaffung des Gesetzes über die Ausgleichszahlungen für Sozialleistungen sowie die gesetzliche Festlegung der Verantwortung des Präsidenten, der Regierung und der regionalen Leiter für die sinkende Lebensqualität der Bevölkerung.

    "Im Moment arbeiten wir in allen Parteiorganisationen aktiv an dem ‚Volksreferendum’. In einigen Regionen wurden bereits Probeumfragen zu den Hauptthemen des Referendums durchgeführt. Das Interesse und die Aktivität der Bevölkerung sind außerordentlich hoch", sagte Sjuganow auf einer Pressekonferenz in Moskau.

    Er teilte mit, dass das Referendum für die Zeit vom 17. September 2005 bis zum 25. März 2006 in allen Regionen des Landes geplant ist.

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