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    "Nowyje Iswestija": Immer mehr russische Einwohner wollen Kontakte mit Justiz vermeiden

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    MOSKAU, 14. Februar (RIA Novosti). Um 23 Prozent ist 2005 in Russland die Zahl der Personen gewachsen, die Vorladungen ins Gericht bzw. zu einem Gerichtsvollzieher verweigern, schreibt die Tageszeitung "Nowyje Iswestija" am Dienstag.

    Laut Umfragen betrachtet jeder dritte Einwohner Russlands Gerichte und Staatsanwaltschaft als eine Hauptquelle der Korruption im Lande. Nach Ansicht von Bürgerrechtlern ist die negative Einstellung zu den Gerichten u. a. darauf zurückzuführen, dass die Gerichtsbeschlüsse nicht immer vollzogen werden.

    Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts FOM vom Ende Dezember stehen die Gerichte und die Staatsanwaltschaft auf Platz drei unter den besonders korrupten Behörden hinter der Polizei und der Verkehrspolizei (32 Prozent der Befragten). Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum befürchten 73 Prozent der russischen Bürger ernsthaft, dass sie und ihre Angehörigen zu Opfern gesetzwidriger Aktionen von Gerichten und Rechtsschutzorganen werden könnten.

    "Die Menschen sind es nicht gewohnt, das Gericht zu respektieren", so der Soziologe Juri Lewada. "Sie betrachten das Gericht als nicht objektiv und meinen sogar, dass es entweder auf Anweisung der Behörden oder auf Anweisung von denen entscheidet, die es bestochen haben."

    Auch Gerichtsvollzieher tragen ihren Teil der Schuld für den Verlust des Vertrauens gegenüber dem Gerichtssystems, weil sie zwar oftmals die Büros von Banken und Ölgesellschaften erstürmen, zugleich aber passiv bleiben, wenn es um den Vollzug von Gerichtsbeschlüssen zugunsten einfacher Bürger geht. Laut Expertenschätzungen liegt der Anteil der nicht vollzogenen Gerichtsbeschlüsse bei einigen Kategorien von Straffällen bei 80 bis 90 Prozent. Bekannt sind Fakten, wo Gerichtsbeschlüsse vier bis fünf Jahre lang nicht erfüllt wurden.

    "Für einen einfachen Bürger ist es nicht real, den Vollzug eines Gerichtsbeschlusses durchzusetzen", erklärte der Sprecher einer Verwaltung des Gerichtsamts beim Obersten Gericht. Er verwies darauf, dass sich die Gerichtsvollzieher in erster Linie mit der Ausführung von Beschlüssen der Arbitragegerichte und der Steuerbehörden befassen.

    "In letzter Zeit muss man zu oft von den Menschen hören, es wäre einfacher, bei Banditen Hilfe und Schutz zu finden, als im Gericht nach Gerechtigkeit zu suchen", sagte Wladimir Popow, Vorstandsvorsitzender des Verbands der Rechtsschutzorganisationen des Gebiets Swerdlowsk. Aber selbst wenn die Gerechtigkeit im Gericht durchgesetzt werde, habe der Kläger nichts davon.

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