09:45 18 Dezember 2017
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    GUS-Regierungschefs beraten in Jalta über gemeinsamen Strommarkt

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    MOSKAU, 25. Mai (RIA Novosti). Der russische Premierminister Michail Fradkow hat am Freitag an einer Beratung des Rats der Regierungschefs der GUS-Staaten in Jalta teilgenommen.

    Das teilte die Pressestelle des russischen Kabinetts mit.

    Auf der Tagesordnung standen vor allem die Zusammenarbeit in der Energiewirtschaft, auf humanitärem und militärischem Gebiet sowie Finanzfragen.

    Aus russischen Delegationskreisen hieß es am gestrigen Donnerstag, die zu besprechenden Punkte seien weitgehend abgestimmt. „Doch das bedeutet nicht, dass die Vereinbarungen von allen Teilnehmern unterschrieben werden.“ Russland werde sich auf jeden Fall der Rahmenvereinbarung über die Schaffung eines gemeinsamen Strommarktes der GUS-Staaten anschließen.

    Die Konzeption des gemeinsamen Strommarktes sieht den freien Zugang zu den Versorgungssystemen und die Liberalisierung des Anbietermarktes vor.

    Laut Pressestelle der russischen Regierung hatten die Ukraine, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Turkmenistan und Usbekistan auf der Tagung des Wirtschaftsrates im Dezember 2006 dem Entwurf ihre Zustimmung verweigert. Insbesondere die Ukraine verhalte sich distanziert zu dem Vorhaben.

    Unterdessen spielt nach Ansicht der russischen Regierung die humanitäre Zusammenarbeit eine immer größere Rolle. Russland engagiere sich massiv für die Gewährleistung eines gemeinsamen humanitären Raums.

    In Jalta sollten in diesem Zusammenhang eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit bei der Ausbildung von Spezialisten und ihre bessere Qualifikation unterschrieben werden. Sie soll einheitliche Standards festschreiben, um die Integration von Migranten zu erleichtern.

    Geplant seien die Verabschiedung eines gemeinsamen Maßnahmenplanes gegen die Vogelgrippe, die Unterzeichnung eines Vertrages über die Zusammenarbeit in Körperkultur und Sport sowie die Bestätigung von Übereinkünften über Friedenstruppen in der Gemeinschaft.

    Auch soll über den gemeinsamen Kampf gegen Kriminalität und Drogenhandel in den Jahren 2008 bis 2010, die Finanzierung der humanitären Zusammenarbeit sowie die siebten GUS-Sportspiele 2008 in Chisinau beraten werden.

    Der russische Regierungschef wird in Jalta voraussichtlich mit seinen Amtskollegen aus der Ukraine, Weißrussland und Moldawien zu bilateralen Gesprächen zusammentreffen.

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