22:23 20 November 2017
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    Europäischer Menschenrechtsgerichtshof: Beziehungen zu Russland werden besser

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    Laut Jean-Paul Costa, dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, haben sich die Beziehungen zwischen der Institution und Russland in den zurückliegenden zwei Jahren entgegen der Meinung mancher Beobachter und Medien wesentlich verbessert.

    Laut Jean-Paul Costa, dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg, haben sich die Beziehungen zwischen der Institution und Russland in den zurückliegenden zwei Jahren entgegen der Meinung mancher Beobachter und Medien wesentlich verbessert.

    Der wichtigste Grund dafür sei ihm zufolge die Ratifizierung des 14. Protokolls zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten durch Russland im vorigen Jahr.

    Ein weiterer Beweis des Strebens Russlands zur Kooperation mit dem EGMR seien die fast wöchentlich stattfindenden Besuche von Delegationen russischer Richter, Anwälte und Notare beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

    „Sie sind bestrebt, sich unsere Erfahrungen anzueignen und wollen unsere Beschlüsse in ihrer alltäglichen Praxis anwenden“, sagte Costa am Freitag bei der Internationalen Konferenz „Verfassungskontrolle: Doktrin und Praxis“ in St. Petersburg.

    „Mehr noch: Die Russische Föderation schickte im September dieses Jahres 20 Juristen nach Straßburg, die bereits begonnen haben, die Unmengen an Klagen aus Russland zu bewältigen. Sowohl ich als auch mein Nachfolger wären glücklich, wenn andere Staaten ein ähnliches Bewusstsein an den Tag gelegt und uns - wenn auch für kurze Zeit - die Hilfe ihrer Juristen angeboten hätten“, fügte er an.

    Im Herbst 2010 hatte der Vorsitzende des Verfassungsgerichts Russlands, Valeri Sorkin, erklärt, Russland sei nicht verpflichtet, die EGMR-Beschlüsse ausführen, die seiner Ansicht nach der russischen Verfassung zuwiderlaufen.

    Der Franzose Jean-Paul Costa legt am 3. November 2011 mit Vollendung des 70. Lebensjahres seine Vollmachten nieder und soll von dem Briten Nicolas Bratza abgelöst werden.

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