03:59 19 August 2017
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    Nach Billigung von Magnitski-Akt in USA: Moskau verspricht Antwortschritte

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    US-Präsident unterzeichnet Magnitski-Gesetz (101)
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    Nach der Annahme des US-Gesetzes über die so genannte Magnistski-Liste, das Einreiseverbote für russische Amtspersonen vorsieht, hat der Kreml mit einer Erklärung reagiert.

    Nach der Annahme des US-Gesetzes über die so genannte Magnistski-Liste, das Einreiseverbote für russische Amtspersonen vorsieht, hat der Kreml mit einer Erklärung reagiert.

    „Das Magnistski-Gesetz ist ein äußerst feindseliger Schritt. Besonders peinlich ist, dass wir dadurch zu Antwortschritten gezwungen werden… Wir müssen die Antwort darauf geben und wir werden das selbstverständlich tun“, sagte der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, am Sonntag in Moskau.

    Der Senat des US-Kongresses hatte am Donnerstag den Gesetzentwurf über Einreiseverbote für russische Bürger gebilligt, die nach Meinung der Kongress-Abgeordneten in die Verletzung der Menschenrechte, nämlich in den Fall Magnistski, verwickelt waren. Der Gesetzentwurf wurde dem US-Präsidenten zur Unterschrift vorgelegt.

    Der russische Anwalt Sergej Magnistski, der die Interessen des britischen Investmentfonds Hermitage Capital vertreten hatte, war der Steuerhinterziehung beschuldigt worden. Er starb im November 2009 in einem Moskauer Untersuchungsgefängnis infolge unzureichender medizinischer Versorgung. Sein Tod fand starken öffentlichen Widerhall, darunter auch im Westen.

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