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19:39 17 Oktober 2019
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    Österreich verbietet Nazi-Codes auf Auto-Kennzeichen

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    Die Verwendung von Zifferkombinationen, die in rechtsextremen Kreisen als Codes verwendet werden, ist auf Wunschkennzeichen nun verboten. Dies gab das österreichische Verkehrsministerium am Donnerstag auf seiner offiziellen Internetseite bekannt.

    Mit der neuen Verordnung soll in erster Linie die Verwendung von Zahlen wie 18 (steht in der rechtsradikalen Szene für die Initialen Adolf Hitlers), 88 (Heil Hitler!) oder 74 (Großdeutschland) unterbunden werden. Auch einige weitere Zahlen und Buchstabenfolgen, wie SS oder NSDAP, sind nicht mehr unmöglich.

    „Rechtes Gedankengut hat in unserer Gesellschaft keinen Platz. In der Frage gibt es keine vermeintlichen Kleinigkeiten“, wird der Verkehrsminister Alois Stöger in der Mitteilung zitiert.

    Ihm zufolge war es sein persönliches Anliegen, einen Weg zu finden, um einschlägige Wunschkennzeichen-Codes zu verbieten.

    Bisher waren bereits lächerliche und anstößige Kombinationen, wie etwa „KI – LLA 1“, verboten. Die neue Negativliste der verbotenen Nazi- und Rassistencodes wurde vom Mauthausen-Komitee Österreich ausgearbeitet. Die Organisation beschäftigt sich vor allem mit dem Gedenken an die NS-Diktatur und deren Aufarbeitung und tritt entschlossen gegen alle Arten von Faschismus, Rassismus oder Neonazismus auf.

    Das Komitee wird auch künftig diese Liste aktuell halten, heißt es in der Mitteilung des Verkehrsministeriums. Nicht nur Codes mit Bezug zum Nationalsozialismus werden nun nicht mehr auf Wunschkennzeichen vergeben werden, auch „ISIS“ und „IS“ (Islamischer Staat) sind verboten.

    „Damit haben wir die Möglichkeit, hier auch auf neue Entwicklungen in der rechtsradikalen Szene zu reagieren“, so Stöger. Die Regelung betrifft nur neue Wunschkennzeichen. Bereits vergebene bleiben 15 Jahre lang gültig, danach müssen sie erneut beantragt werden.

    In Deutschland gelten ähnliche Regelungen auch, jedoch nur auf Landesebene. Da die Abkürzung HH für den Gruß „Heil Hitler“ steht, ist sie in Bayern, Brandenburg oder Rheinland-Pfalz verboten. Andererseits fahren alle Hamburger zwangsweise mit dem HH-Kürzel herum, das für Hansestadt Hamburg steht. Bundesweit sind nur die eingängigen Kombinationen verboten: KZ, HJ, SA und SS.

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    Tags:
    Terrormiliz Daesh, Faschismus, Rassismus, Nationalsozialismus (Nazismus), NSDAP, Alois Stöger, Adolf Hitler, Österreich