12:17 12 Dezember 2019
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    Flüchtlinge in Deutschland

    Deutschlands Geheimdienst warnt vor zunehmender Gewalt gegen Flüchtlinge

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    Der deutsche Verfassungsschutz warnt vor zunehmender Gewalt gegen Flüchtlinge im Land, sagte der Präsident der Behörde, Hans-Georg Maaßen, am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters.

    Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerberheime habe sich 2014 im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht und sei im ersten Halbjahr 2015 ebenfalls deutlich gestiegen. "Wir haben die Sorge, dass diese Zahl weiter zunehmen wird", erklärte Maaßen.

    Zugleich verwies er auf eine zunehmende Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft. "In den vergangenen Monaten haben wir Brände, Brandanschläge auf Asylbewerberheime festgestellt, in denen Menschen nicht zu Schaden gekommen sind", sagte Maaßen. "Aber wir haben die Sorge, dass es auch anders sein kann."

    Rechtsextreme Gruppierungen versuchen laut Maaßen politisches Kapital aus Protesten gegen den Flüchtlingszustrom zu schlagen, an denen "Wutbürger" teilnehmen. "Die rechtsextremistische Szene versucht, diese Leute für sich zu instrumentalisieren oder zumindest Anschluss an diese Gruppierungen zu finden, um politisch wieder relevant zu werden", sagte Maaßen.

    Das deutsche Innenministerium rechnet im laufenden Jahr mit mindestens 400.000 Asylanträgen, was doppelt so viele wie im vorigen Jahr wären. Expertenschätzungen zufolge wird diese Kennziffer in den kommenden Jahren kaum zurückgehen.

    Allein in diesem Jahr werden die Ausgaben für den Unterhalt von Flüchtlingen um mehr als das Doppelte – von 2,2 auf fünf Milliarden Euro – wachsen. Die meisten Deutschen – 52 Prozent – sprechen sich nach Angaben der „Bild“-Zeitung gegen eine Kürzung von Beihilfen für Flüchtlinge bzw. Asylbewerber aus.

    Im Gegenteil treten weitere 33 Prozent für eine Verringerung der für diese Belange ausgebenden Haushaltsmittel ein.

    In Deutschland sind viele Flüchtlingsheime überfüllt. Die örtlichen Behörden sorgen im Schnellverfahren für immer neue Unterkünfte, die aber regelmäßig von Rechtsextremen überfallen werden.

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    Migranten, Hans-Georg Maaßen, Deutschland