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    MH17-Absturz: Expertin rät Malaysia von IStGH-Beitritt ab

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    Malaysia sollte dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) zur Behandlung des MH17-Absturzes in der Ostukraine nicht beitreten, schreibt die Kolumnistin Shazelina Zainul Abidin in der renommierten malaysischen Zeitung „New Straits Times“.

    „In den 13 Jahren seit der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs mussten die Beitrittsländer des Römischen Statuts mehr als eine Milliarde US-Dollar für dessen Finanzierung ausgeben. Doch in dieser Zeit hat der IStGH nur zwei Personen verurteilt. Hätte ein staatliches Gremium solche Ergebnisse gezeigt, wäre es schon längst dichtgemacht worden“, so die ehemalige Mitarbeiterin der Vertretung Malaysias in den Vereinten Nationen.

    Die internationale Gemeinschaft finanziere großzügig den Unterhalt der Festgenommenen vor dem Gerichtsprozess. Es wäre jedoch vernünftiger, dieses Geld für die Mittellosen auszugeben, so die Expertin. Falls Malaysia dem Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof beitritt, muss es jedes Jahr zwischen 1,5 und zwei Millionen US-Dollar zahlen. Das sei ein Grund, nicht Mitglied zu werden.

    Doch es gebe nicht nur finanzielle Gründe. „Welches Verbrechen kann man den Verantwortlichen für MH-17-Absturz vorwerfen? Falls wir dies als Kriegsverbrechen bezeichnen, wird die Ukraine glücklich sein, weil sich damit ein innerer Konflikt zu einem internationalen Krieg ausweitet“, so die Expertin.

    Um den Absturz als Verbrechen gegen die Menschheit einzustufen, müsse nachgewiesen werden, dass der Angriff gezielt erfolgt sei. Doch die MH-17-Tragödie sei einmalig gewesen, so die Expertin. Es könne auch nicht als Völkermord eingestuft werden – an Bord befanden sich Staatsbürger aus elf verschiedenen Ländern.

    „Ich hoffe, dass Malaysia ausreichend gesunden Menschenverstand hat, um von einem Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof abzusehen“, so Shazelina Zainul Abidin.

    Der Internationale Strafgerichtshof wurde auf Basis Römischen Statuts von 1998 eingerichtet und nahm seine Tätigkeit 2002 auf. Stand April 2013 sind 122 Staaten dem Internationalen Strafgerichtshof beigetreten.

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