06:23 19 Oktober 2018
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    MH17-Absturz: „Hybrides“ Tribunal geplant – Experten treten demnächst zusammen

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    Experten aus mehreren Ländern, die ein alternatives „hybrides“ Tribunal zur Behandlung des Boeing-Absturzes über Ostukraine planen, werden Ende dieses beziehungsweise Anfang nächsten Monats zusammentreffen, wie die ukrainische Vizeaußenministerin Jelena Serkal mitteilte.

    „Die Experten werden eine alternative Variante, das sogenannte ‚hybride‘ Tribunal vorbereiten, das gemäß einer Vereinbarung unter fünf oder sogar mehr Ländern gebildet wird“, teilte sie im ukrainischen Fernsehen mit. „Um eine rechtliche Legitimierung zu bekommen, ist ebenfalls ein Beschluss des UN-Sicherheitsrates notwendig.“ 

    Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin die Zuversicht geäußert, dass eine alternative Variante für ein Tribunal, gegen dessen Bildung Russland im UN-Sicherheitsrat gestimmt hatte, gefunden wird. Unter möglichen Varianten nannte der Minister ein eventuelles „hybrides“ Tribunal: Die fünf Länder werden ein Abkommen unterzeichnen und gemäß diesem Dokument arbeiten. 

    Am 29. Juli, ein Jahr nach dem Absturz der malaysischen Boeing-777 über der Ostukraine, behandelte der UN-Sicherheitsrat die Initiative einer Reihe von Ländern über die Bildung eines internationalen Tribunals. Der Resolutionsentwurf wurde von den Ländern vorgelegt, die an den Ermittlungen zu dem Vorfall teilnehmen – Australien, die Niederlande, Malaysia, Belgien und die Ukraine. Russland blockierte die Annahme dieses Dokuments mit seinem Veto-Recht. 

    Der ukrainische Vizeparlamentschef Andrij Parubij äußerte am Vortag die Meinung, dass die Uno-Vollversammlung die Bildung eines Tribunals behandeln könnte.

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    Tribunal, MH17, Flugzeugabsturz, UN-Sicherheitsrat, Andrej Parubij, Jelena Serkal, Russland, Ukraine