16:46 18 August 2017
SNA Radio
    Köln

    Stimmzettel werden neu gedruckt – Bürgermeisterwahl in Köln verschoben

    © Flickr/ André Zehetbauer
    Panorama
    Zum Kurzlink
    41011193

    Die für den 13. September geplante Oberbürgermeisterwahl in Köln muss nun verschoben werden, wie die „Frankfurter Allgemeine“ am Donnerstag berichtet.

    Grund dafür sei die auffällige Schrift, mit der die von den Parteien aufgestellten Kandidaten auf dem Stimmzettel geschrieben stehen. Sie verstoße gegen „die Wahlgleichheit und das Recht auf Chancengleichheit“, hatte die Aufsichtsbehörde bemängelt.

    Dadurch würden die drei parteilosen Kandidaten benachteiligt, darunter die Kölner Sozialdezernentin Henriette Reker, die von CDU, FDP und den Grünen unterstützt wird.

    Dies löste bei der Bezirksregierung heftige Kritik aus, die rechtliche Bedenken gegen den bisherigen Stimmzettel angemeldet habe. Nun sollen rund 800.000 Stimmzettel neu gedruckt werden.

    Unterdessen hätten Tausende Stadtbewohner bereits ihre Stimmen abgegeben, die aber nicht gewertet werden dürfen. Jetzt müssen sie mit den neuen Stimmzetteln abstimmen.

    Das ist nicht die erste Panne dieser Art in Köln. Bei den Kommunalwahlen 2014 waren in einem Briefwahlbezirk bei der Ergebnisfeststellung die Stimmen für die CDU und die SPD vertauscht worden.

    Tags:
    Stimmzettel, Bürgermeisterwahl, FDP, CDU/CSU, Deutschland, Köln
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren