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04:37 17 Oktober 2019
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    Pegida-Demo in Dresden

    Pegida-Сhef vergleicht Maas mit Goebbels – SPD plant Klage

    © REUTERS / Hannibal Hanschke
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    Bei der Pegida-Demonstration am Montag in Dresden ist es erneut zu einem Eklat gekommen. Mitbegründer der Anti-Islam-Bewegung, Lutz Bachmann, hat Justizminister Heiko Maas mit dem Nazi-Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen, meldet Spiegel-Online.

    Pegida-Demo in Dresden vom 5. Oktober
    © AP Photo / Jens Meyer
    Nach ersten Schätzungen waren am Montagabend in Dresden etwa 8.000 Pegida-Anhänger auf die Straße gegangen, so die Online-Zeitung.

    Bei seiner Rede auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche bezeichnete Pegida-Chef Bachmann Bundesjustizminister Maas (SPD) als den „schlimmsten geistigen Brandstifter“ seit Goebbels und Karl-Eduard von Schnitzler, berichtet Spiegel-Online. Die Zeitung erinnert ihre Leser daran, dass Schnitzler als Chefkommentator des DDR-Fernsehens mit der Sendung „Der schwarze Kanal“ jahrzehntelang gegen Regierung und Medien in Westdeutschland agitiert hatte.

    Die SPD forderte umgehend Ermittlungen gegen den Pegida-Mitgründer für seine ungeheuerliche Äußerungen, so Spiegel-Online.

    „Verfassungsfeinde wie Bachmann sind ein klarer Fall für den Staatsanwalt und schon lange für den Verfassungsschutz“, zitiert Spiegel-Online den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel. Ihm zufolge dürften keine „rechtsextremen Kriminellen“ wie Bachmann an der Spitze einer Bewegung wie Pegida stehen.

    SPD-Bundesvize Ralf Stegner bezeichnete Bachmann auf seinem Twitteraccount als „Pegidiot“:

    „Die Zivilgesellschaft ist jetzt gefordert, klare Grenzen aufzuzeigen. Nach solchen Äußerungen kann es keine bürgerlichen Mitläufer dieser Bewegung mehr geben“, zitiert Spiegel-Online den Präsident des Deutschen Anwaltsvereins, Ulrich Schellenberg.

    Bachmann war bereits Anfang Oktober wegen Volksverhetzung angeklagt worden. Grundlage waren dessen Facebook-Posts vom Herbst 2014, in denen er Ausländer als "Gelumpe", "Viehzeug" und "Dreckspack" bezeichnet hatte.

    Am Montagabend demonstrierten auch mehrere Hundert Menschen in Dresden gegen Pegida und für Weltoffenheit. Die Polizei war mit rund 400 bis 500 Beamten im Einsatz. Es kam zu keinen Eskalationen.

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    Demo, Der Spiegel, PEGIDA, Lutz Bachmann, Heiko Maas, Deutschland, Dresden