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14:47 18 August 2019
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    Flaggen der Ukraine und EU

    Ende der EU-Assoziation für Kiew? - Holland könnte Vertragsumsetzung stoppen

    © AFP 2019 / Yuriy Dyachyshyn
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    Das neue Jahr bringt der Ukraine viele Probleme: Dem Land droht ein weiterer Tiefpunkt der Wirtschaftskrise und auch im Donbass besteht die Gefahr des Wiederaufflammens des Konflikts. Nun könnte auch das Abkommen mit der EU in Frage gestellt werden, denn die Niederlande wollen ein Referendum abhalten, um die Umsetzung des Vertrages zu stoppen.

    Anscheinend sind die Holländer von den Versprechen Brüssels an Kiew über das EU-Assoziierungsabkommen sowie die Visafreiheit nicht sehr begeistert, wie eine neueste Meinungsumfrage von "Een Vandaag" zeigt.

    Mehr als 27.000 Bewohner wurden demnach befragt.  Die Mehrheit teilte mit, dass sie gegen eine Ratifizierung des Vertrages stimmen würden. Dabei betonten 53 Prozent der Befragten, dass sie dies "definitiv" machen würden. Am 6. April findet die entsprechende Volksabstimmung statt.

    Holländische Euroskeptiker hatten im September über 400.000 Unterschriften gegen das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gesammelt und damit das bevorstehende Referendum ermöglicht.

    Gemäß dem niederländischen Gesetz müssen innerhalb von sechs Wochen mindestens 300.000 Unterschriften zusammenkommen, um eine Volksabstimmung für einen Gesetzesvorschlag zu beantragen.

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    Tags:
    Referendum, Assoziierungsabkommen, Niederlande, Europäische Union, Ukraine