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05:15 14 Oktober 2019
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    OSZE in Donezk

    Donbass: OSZE errichtet neue Beobachtungspunkte an Frontlinie

    © REUTERS / Alexander Ermochenko
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    Internationale Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt (146)
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    Die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine eröffnet am Donnerstag zwei neue vordere Beobachtungspunkte im Gebiet Donezk in der Ostukraine, wie der Pressedienst der Organisation mitteilt.

    „Die neuen Stützpunkte werden uns ermöglichen, unsere Beobachtung zu verschärfen und Informationen über Zwischenfälle schneller aufzunehmen“, zitiert der Pressedienst den ersten Vizechef der Mission, Alexander Hug, in einer auf der Webseite der Organisation veröffentlichten Mitteilung.

    Eine solche Basis unterscheide sich von üblichen OSZE-Büros dadurch, dass sich sie in unmittelbarer Nähe der Frontlinie befindet und Beobachtern gestattet,  rund um die Uhr, sieben Tage die Woche vor Ort präsent zu sein und jede Woche abgelöst zu werden.

    In Zukunft soll die Mission solche Stützpunkte auf beiden Seiten der Front errichten, um „Gleichwertigkeit des Monitorings zu sichern“.    

    Zurzeit gibt es solche Missions-Basen in vier von den ukrainischen Behörden kontrollierten Kreisen: Wolchowacha, Krasnoarmejsk, Swetlodarsk und Nowoajdar. Außerdem in den unter Kontrolle der Volkswehr stehenden drei Ortschaften Stachanow, Gorlowka und Debalzewo.     

    Im Osten der Ukraine dauert seit mehr als einem Jahr ein militärischer Konflikt an. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Bergbaugebiete Donezk und Lugansk geschickt, weil die dortige Bevölkerung den nationalistischen Umsturz in Kiew vom Februar nicht anerkannt und zuerst mehr Selbständigkeit gefordert, dann unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatte.

    Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben bereits mehr als 8.000  Zivilisten ums Leben gekommen.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk besprochen, die seit September vorigen Jahres drei Dokumente zur Beilegung des Konflikts angenommen hat.

    Am 1. September 2015 war im ostukrainischen Krisengebiet Donbass eine Waffenstillstandsvereinbarung in Kraft getreten. Ende September wurde ein Abkommen über den Abzug der Waffen mit Kaliber unter 100 mm und der Panzer von der Trennlinie signiert. Dieser Prozess ging  am 12. November zu Ende.

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    Tags:
    Beobachtermission, OSZE, Alexander Hug, Minsk, Donbass, Lugansk, Russland, Ukraine