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00:55 20 September 2019
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    Wikileaks-Gründer Julian Assange

    Assange ist bereit, sich der britischen Polizei zu ergeben

    © AFP 2019 / Juan Mabromata
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    WikiLeaks-Gründer Julian Assange ergibt sich der britischen Polizei, falls die UN-Arbeitsgruppe für widerrechtlichen Freiheitsentzug seiner Beschwerde gegen die Entscheidung Großbritanniens und Schwedens über seine Festnahme nicht stattgibt.

    „Wenn die UNO am Freitag verkündet, dass ich im Prozess gegen Großbritannien und Schweden verloren habe, werde ich am Freitagmittag die Botschaft verlassen und mich der britischen Polizei ergeben, denn eine weitere Anfechtung ist aussichtlos“, zitiert der Twitter-Account von WikiLeaks die Erklärung Assanges.

    „Wenn ich aber einen Sieg erringe und bestätigt wird, dass die Staaten gesetzwidrig gehandelt haben, werde ich unverzüglich meinen Pass zurückverlangen und fordern, dass weitere Versuche mich festzunehmen sofort eingestellt werden“, so Assange.    

    Assange hatte im September 2014 eine Beschwerde gegen die Entscheidung Großbritanniens und Schwedens über seine Festnahme bei der UN-Arbeitsgruppe eingereicht. Mit der Verkündung des Beschlusses zum Assange-Fall werde am Freitag gerechnet, wie auf der WikiLeaks-Webseite mitgeteilt wird.

    „Sollte die UN-Arbeitsgruppe für widerrechtlichen Freiheitsentzug ihren Beschluss zugunsten von Julian Assange fassen, wird seine Inhaftierung sofort für unrechtmäßig erklärt. Dies würde bedeuten, dass Großbritannien und Schweden ihn unverzüglich freilassen und sofort Entschädigungszahlungen leisten müssen“, heißt es auf der Webseite justice4assange, die regelmäßig über die Ermittlungen im Falle der gegen Assange erhobenen Anklagen berichtet.

    Die Aufgabe der UN-Gruppe, die auch im Fall Assange entscheiden wird, ist es, Beschwerden von Privatpersonen über staatliche Behörden sowie die Rechtfertigungen der beklagten Länder zu prüfen und zu ermitteln, ob die betreffenden Personen inhaftiert werden durften bzw. ob ihre Festnahme dem geltenden Recht entspricht.

    Julian Assange wurde 2006 durch seine Arbeit an der Whistleblower-Website WikiLeaks bekannt, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, geheime und verheimlichte Dokumente zu veröffentlichen. So publizierte die Plattform 2010 zum Beispiel geheime Videoaufzeichnungen, die zeigen, wie bei einem Hubschrauberangriff amerikanischer Soldaten 2007 in Bagdad mindestens 18 Zivilisten ums Leben kamen.

    Assange war im Dezember 2010 in London auf Antrag der schwedischen Rechtsschutzbehörden festgenommen worden, die seine Auslieferung nach Schweden forderten. Im Sommer desselben Jahres wurden wegen Klagen zweier Frauen Ermittlungen wegen sexueller Belästigung gegen Assange eingeleitet.

    Assange hält sich seit 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London auf. Damals hatte er aus Angst vor einer Auslieferung an die USA die Behörden Ecuadors um politisches Asyl ersucht.

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    Tags:
    Beschwerde, Twitter, Uno, WikiLeaks, Julian Assange, Schweden, Großbritannien