03:25 16 Dezember 2019
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    Julian Assange

    Ungeachtet UNO-Urteils: Britische Polizei will Assange festnehmen und ausliefern

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    WikiLeaks-Vertreter haben Sputnik gegenüber mitgeteilt, alle an dem Verfahren gegen Julian Assange beteiligten Länder sollen die Autorität der UNO respektieren. Die Stellungnahme erfolgte, nachdem bekannt wurde, dass eine UN-Arbeitsgruppe die Festsetzung des Gründers der Enthüllungsplattform als eine Form von unrechtmäßiger Haft einstufen könnte.

    Dem Sprecher von WikiLeaks, Kristinn Hrafnsson, zufolge werde die Gruppe keine öffentliche Stellungnahme zu der Sache abgeben, bis die UN-Arbeitsgruppe ihre offizielle Erklärung am Freitag veröffentlicht. Dann jedoch sollten alle Seiten die Entscheidung der UNO respektieren.

    Es sei für Hrafnsson schwer vorzustellen, wie die betroffenen Länder die Entscheidung der UN-Arbeitsgruppe zurückweisen könnten. Denn jeder offener Widerstand gegen die UNO sei „außergewöhnlich“.

    „Wir erwarten, dass die Länder der Entscheidung nachkommen – unabhängig davon, wie sie ausfallen wird“, sagte Hrafnsson gegenüber Sputnik.

    UN-Arbeitsgruppe: Festsetzung von Assange unrechtmäßig

    Kurz nach der Erklärung von Assange, er sei bereit sich der britischen Polizei zu ergeben, falls die UN-Arbeitsgruppe für widerrechtlichen Freiheitsentzug seiner Beschwerde gegen die Entscheidung Großbritanniens und Schwedens über seine Festnahme nicht stattgibt, wurde bekannt, dass sich die UNO auf die Seite des WikiLeaks-Gründers gestellt habe. Nach Informationen des Senders BBC habe eine Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrates die jahrelange Botschaftszuflucht von Julian Assange bereits als eine Form von unrechtmäßiger Haft eingestuft.

    Die offizielle Erklärung erfolgt jedoch erst am Freitag.

    Allen Spekulationen zum Trotz bestätigte das britische Außenministerium, Assange festzunehmen und nach Schweden auszuliefern, sobald er die ecuadorianische Botschaft in London verlässt.

    „Wir werden keine Entscheidung der Uno-Arbeitzgruppe zugunsten einer willkürlichen Inhaftierung zulassen. Wir waren uns immer im Klaren, dass Herr Assange durch Großbritannien nie willkürlich inhaftiert wurde, sondern faktisch freiwillig die Entscheidung traf, sich in der ecuadorianischen Botschaft aufzuhalten, um der rechtlichen Festnahme zu entgehen“, sagte ein Regierungssprecher.

    „Die Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung sowie der Europäische Haftbefehl bleiben weiterhin in Kraft, sodass Großbritannien immer noch rechtlich verpflichtet ist, Herr Assange an Schweden auszuliefern“, so der Sprecher weiter.

    Julian Assange soll nach eigenen Angaben zusammen mit seinen Rechtsanwälten nie etwas dagegen gehabt haben, sich mit schwedischen Beamten in Kontakt zu setzen. Allerdings befürchte Assange, wegen der Wikileaks-Enthüllungen von Schweden weiter an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm lebenslange Haft drohe. Um dem zu entgehen, hatte er 2012 in der Londoner Botschaft Ecuadors Zuflucht genommen.

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    Tags:
    Polizei, Uno, WikiLeaks, Julian Assange, Schweden, Großbritannien