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16:20 17 Juli 2019
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    Blockade russischer Lkw an der Grenze zur Ukraine

    Kreml: Blockade russischer Lkw in Ukraine ist Willkür – Gegenmaßnahmen bis zu Klärung

    © Sputnik / Stringer
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    Der Kreml hat die Blockade russischer Lastkraftwagen an der Grenze zur Ukraine als skandalös bezeichnet und vor neuen Gegenmaßnahmen gewarnt, sollte das Problem nicht gelöst werden.

    „Das ist eine sehr wichtige Frage. Es ist ein Skandal, dass wegen der Untätigkeit der ukrainischen Regierung solche Willkür gegenüber unseren Spediteuren geschieht. Das ist natürlich unzulässig“, wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, gegenüber Journalisten sagte.

    Der Kreml verfolgt die Situation Peskow zufolge aufmerksam und geht davon aus, dass das Verkehrsministerium einerseits durchgreifende Maßnahmen zur „Entriegelung“ der Situation und andererseits zur Gewährleistung adäquater Gegenmaßnahmen im Falle eines unerwünschten Anhaltens des Konflikts ergreift.

    Der Pressesprecher erinnerte außerdem daran, dass Russland schon früher ungewollte Gegenmaßnahmen eingehen musste, die das Verkehrsministerium verkündet hatte.
    Dem Kreml-Sprecher Peskow sei nichts von einer offiziellen Erklärung der ukrainischen Regierung über einen Durchfahrtsstopp für russische Lkw bekannt.

    „Davon weiß ich nichts. Ich weiß nicht, was dahinter steckt. Auf jeden Fall widerspricht es völlig den Völkerrechtsnormen und den Prinzipien der internationalen Verkehrsorganisation. So etwas kommt also überhaupt nicht in Frage“, unterstrich der Pressesprecher des russischen Präsidenten.

    Die am vorigen Freitag in Transkarpatien verkündete Blockade russischer Lkw hat sich bereits auf acht Gebiete – Wolhynien, Lwiw, Winnyzja, Tschernowzy, Dnipropetrowsk, Schytomir, Riwne und Tschernihiw — ausgeweitet.

    Die „Aktivisten“ wollen solange blockieren, bis die ukrainischen Behörden den Transit russischer Lastwagen offiziell verbieten.

    Die ukrainische Regierung hatte am Freitag den Auftrag erteilt, die Situation um die Blockade der russischen Lkw bis Montag zu regeln.

    Als Gegenreaktion hat das russische Verkehrsministerium den Verkehr ukrainischer Lastkraftwagen auf dem Territorium Russlands vorläufig eingestellt. Die Maßnahme bleibe solange in Kraft, bis die Regierung in Kiew die rechtswidrige Blockade der russischen Lkws regelt.

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    Tags:
    Blockade, Lkw, Dmitri Peskow, Russland, Ukraine