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21:09 18 Oktober 2019
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    Zwei deutsche Fregatten, die Augsburg (Foto) und die Hamburg, sind bereits im Mittelmeer.

    Bundeswehr verschwendet Steuergeld: Marine bastelt eine Strickleiter für Preis von 23

    © Flickr/ Bundeswehr/Oliver B.
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    Der Bundesrechnungshof (BRH) hat stark übertriebene Kosten bei der Anfertigung von Rüstungsgegenständen in Werkstätten der deutschen Marine festgestellt, schreibt die Zeitung Bild.

    Da die Tischlerei der Marine in Wilhelmshaven laut BRH nicht mit ihrer eigentlichen Aufgabe ausgelastet ist, haben ihre Mitarbeiter von 2012 bis 2014 „mit großem Aufwand“ repräsentative Gegenstände angefertigt, die bei Fachhändlern wesentlich weniger gekostet hätten.

    So haben zum Beispiel die Mitarbeiter eine Strickleiter für die Fregatte „Emden“ im Wert von 7.000 Euro angefertigt. Eine gleiche Leiter hätten sie für nur 300 Euro kaufen können. Die Fregatte „Hamburg“ bekam Holzsprossen für zwei Strickleitern für 9.200 Euro.

    Die Anfertigung von 50 Erinnerungsmünzen kostete 172 Euro pro Stück, insgesamt 8600 Euro. Laut Rechnungshof hätte die Anfertigung bei privaten Anbietern ab vier Euro pro Stück gekostet.

    Der Bau eines Rettungsring-Ständers aus Mahagoni für die Korvette „Oldenburg“ kam ohne Materialkosten auf 14.000 Euro. Und die Grundüberholung von Wappenständern und Anwesenheitsboards der Fregatten „Karlsruhe“, „Niedersachsen“, „Augsburg“ und „Lübeck“ kostete 30 000 Euro je Schiff.

    Darüber hinaus kostete eine „Glocken-Halterung“ für die Fregatte „Köln“, für die hochwertige Materialien wie Mahagoni, Kupfer und Messing verwendet wurden, 8.000 Euro. Nur acht Wochen später wurde die Fregatte außer Dienst gestellt.

    Die Finanzaufsicht hat dies scharf kritisiert: Es sei unnötig, für 8000 Euro eine Glockenhalterung für ein Schiff zu fertigen, das unmittelbar darauf außer Dienst gestellt worden sei. Der Rechnungshof hat zudem empfohlen, „überwiegend repräsentative Ausrüstungsgegenstände nicht oder weniger aufwendig zu erstellen.“

    Dazu äußerte sich auch der Grünen-Haushälter Tobias Lindner. „Ursula von der Leyen will ständig mehr Geld fürs Verteidigungsministerium. Aber zuerst sollte sie solche Steuerverschwendungs-Fälle stoppen“, so Lindner im Gespräch mit Bild.

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    Tags:
    Marine, Steuer, Ursula von der Leyen, Deutschland