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01:57 21 Juli 2019
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    BND spähte IWF, Opec, UN und andere Partner jahrelang aus

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    Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in den vergangenen Jahren mehr befreundete Staaten ausspioniert, als bislang bekannt war. Auch internationale Organisationen standen nach Informationen des Magazins „Spiegel“ auf der Spähliste des deutschen Auslandsgeheimdienstes.

    Zu den Zielen des BND gehörten demnach die Opec, der Internationale Währungsfonds (IWF) und das Drogenkontrollprogramm der Vereinten Nationen. In den USA spähte der BND die Nasa und die US-Luftstreifkräfte aus. Auch das Büro des israelischen Ministerpräsidenten, Anschlüsse der Innenministerien in Wien und Brüssel sowie des Verteidigungsministeriums in London gehörten zu den Zielen des BND.

    BND-Präsident Gerhard Schindler verfügte 2013, befreundete EU- und Nato-Partner nicht länger auszuspionieren. Einige der problematischen Suchbegriffe unter der Bezeichnung Selektoren blieben dennoch aktiv.

    Mitte Oktober war bekannt geworden, dass der BND jahrelang nicht nur Suchbegriffe des amerikanischen Geheimdienstes NSA in seine Erfassungssysteme eingespeist, sondern auch mit eigenen sogenannten Selektoren europäische und amerikanische Ziele ausgespäht hatte. 

    Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags untersuchte daraufhin mit einer Taskforce den Vorgang. Sie kam zu dem Ergebnis, der BND habe eine „Vielzahl von Zielen aufgeklärt, die nicht auftragskonform und rechtlich unzulässig waren“.

    Dass der BND mit Selektoren Ziele in europäischen Staaten überwacht hatte, ist seit dem vorigen Jahr bekannt. Dass er eigenständig auch mindestens zwei Außenstellen der Luftfahrtunternehmen Eurocopter und EADS ausspionierte, ist neu. Der Vorgang ist heikel, weil bislang nur bekannt war, dass der US-Geheimdienst NSA großes Interesse an diesen beiden Firmen hatte und den BND absprachewidrig für deren Überwachung missbrauchte. Der Skandal um die Spionageziele der NSA im BND-System hatte das deutsch-amerikanische Verhältnis schwer belastet.

     

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    Tags:
    Ausspähung, US-Geheimdienst NSA, Eurocopter, EADS, NASA, IWF, NATO, OPEC, Bundesnachrichtendienst (BND), EU, BND-Präsident Gerhard Schindler, Großbritannien, Israel, USA, Deutschland