08:45 26 Oktober 2020
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    Das Verwaltungsgericht der Stadt Riga hat heute keine Entscheidung über die Registrierung der Vertretung der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya in Lettland treffen können.

    Anhand der Dokumente, die das Gericht zuvor erhalten hatte, beschloss es, dass die Registrierung der Vertretung den Beschluss des EU-Rates über Beschränkungsmaßnahmen wegen der Gefahr für die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine verletzen könnte. Die Verhandlungen müssten daher fortgesetzt werden. Die Teilnehmer des Prozesses wurden in diesem Zusammenhang aufgefordert, zusätzliche Unterlagen bereitzustellen.

    Rossiya Segodnya hatte im April 2015 die Registrierung seiner Vertretung in Lettland beantragt. Seitdem zögern die Behörden in Riga sie wieder hinaus. Zudem wurde Juristen der Nachrichtenagentur Mitte März 2016 die Einreise nach Lettland verweigert, so dass Rossiya Segodnya keine Möglichkeit hatte, dem Gericht seine Position zu erläutern. Dabei besaßen die Juristen alle für die Einreise nötigen Dokumente. Das Einreiseverbot wurde mit einer angeblichen Gefahr für die nationale Sicherheit Lettlands begründet.

    Und mehr als das: Unmittelbar danach wurde die lettische Version der Webseite von Rossiya Segodnya mit der Domain.lv blockiert. Unter Berufung auf das Außenministerium des Landes wurde offiziell mitgeteilt, dass die Registrierung des Namens sputniknews.lv „eine Verletzung des Beschlusses des EU-Rates bezüglich der Beschränkungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Gefahr für die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine“ sei.

    „Sputniknews in lettischer Sprache hat keinen einzigen Punkt der geltenden Gesetze Lettlands und der EU verletzt“, erklärte Sputnik-Chefredakteurin Margarita Simonjan. „Die Schließung unserer Webseite mit der Domain.lv zeugt von einer unverhohlenen Zensierung durch die lettischen Behörden. Dadurch verletzen sie das Recht der Massenmedien auf die Suche nach Informationen und deren Weiterverbreitung.“

    Die Internationale Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya ist eine internationale Mediengruppe, deren Mission die operative, ausgeglichene und objektive Beleuchtung von Ereignissen auf der Welt und die Darstellung verschiedener Ansichten zu den wichtigsten Ereignissen ist.

    Die Internationale Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya hat ein vielfältiges Medien-Portfolio: RIA Novosti, R-Sport, RIA Realty, PRIME, RIA Rating, Ino SMI. Die Internationale Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya wird am meisten in der russischen Medienwelt zitiert, aber auch viel im Ausland. Zudem wird sie auch öfter als andere in den russischen sozialen Netzwerken und Blogs zitiert.

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    Tags:
    Rossiya Segodnya, Lettland