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    Angehörige der Schnellen Eingreiftruppe der Polizei (SOBR) bei einer Übung

    Erlass: Internationale Friedenseinsätze russischer Nationalgarde möglich

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    Die in der Vorwoche gebildete Nationalgarde Russlands kann an internationalen Friedensoperationen eingesetzt werden. Das sieht der am Montag veröffentlichte Entwurf eines Präsidentenerlasses vor.

    Sobr, eine Spezialeinheit der russischen Polizei, bei Training (Archivbild)
    © Sputnik / Konstantin Chalabov
    Die Garde könnte auch an Operationen zur Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit im Ausland teilnehmen, hieß es in dem Papier. Das 1996 in Kraft getretene russische Gesetz „Über die Innentruppen“ beinhaltet keine Aufgaben, zu deren Lösung die Innentruppen Russlands ins Ausland geschickt werden dürfen. 

    Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am vergangenen Dienstag angeordnet, die Nationalgarde ins Leben zu rufen. Das neue föderale Machtorgan wird für den Kampf gegen Terror, Drogen und organisierte Kriminalität zuständig sein. In die Garde sollen die Sonderpolizeitruppe OMON und die Schnelle Eingreiftruppe SOBR eingegliedert werden.

    Angehörige der Schnellen Eingreiftruppe der Polizei (SOBR) bei einer Übung
    © Sputnik / Konstantin Chalabov

    Die Nationalgarde wird unmittelbar dem Präsidenten unterstellt sein. Ihre Angehörige dürfen bei ihren Einsätzen Spezialmittel, Schusswaffen, gepanzerte Fahrzeuge und Wasserwerfer einsetzen, darunter für die Befreiung von Geiseln und zur Unterbindung von Massenunruhen.

     

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    Friedensoperationen, Einsatz, Nationalgarde, Russland