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22:54 19 Juli 2019
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    Folgen der Migrationskrise: „EU an Schwelle eines populistischen Aufstands“

    © AFP 2019 / Emmanuel Dunand
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    Migrationsproblem in Europa (1282)
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    Europa erlebt bald einen populistischen Aufstand, wenn es seinen Bürgern keine Kontrollkompetenz in der Flüchtlingskrise demonstriert, wie der ehemalige britische Geheimdienstchef Richard Dearlove im BBC-Interview äußerte.

     

    „Wenn Europa nicht zusammen handeln kann, um einer wesentlichen Mehrheit seiner Bürger zu zeigen, dass es wieder die Kontrolle über die Migrationskrise ergreifen kann, dann wird sich die EU an der Schwelle eines populistischen Aufstandes wiederfinden, welcher jetzt schon aufwühlt“, so Ex-MI6-Chef Richard Dearlove gegenüber der BBC.

    Außerdem warnte Dearlove ausdrücklich vor der Erteilung der EU-Visafreiheit für Türken.

    Seit dem 12. Mai steht der Flüchtlingsdeal zwischen Brüssel und Ankara vorm Scheitern: Das EU-Parlament hat die Arbeit an der Visafreiheit für die Türkei provisorisch eingestellt, da dieses Land nicht alle 72 Bedingungen für eine Abschaffung der Visapflicht erfüllt. Wegen dieser Kontroversen war ein für den 13. Mai angesetztes Treffen auf hoher Ebene abgesagt worden.

    Zwischen Brüssel und Ankara besteht seit dem 18. März ein Abkommen über Zusammenarbeit zur Begrenzung der Zahl der in die EU einreisenden Flüchtlinge. Es sieht den Austausch „eins zu eins“ vor, was bedeutet, dass 72.000 illegale Migranten von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgeschickt und Tausende syrische Flüchtlinge in die EU aufgenommen werden. Im Gegenzug hat sich die EU bereit erklärt, die Finanzierung konkreter Projekte für die Flüchtlingshilfe in der Türkei in Höhe von drei Milliarden Euro zu beschleunigen. Außerdem soll der EU-Beitrittsprozess des Landes wieder aufgenommen werden.

    Die Zuwanderungskrise in Europa hat sich im letzten Jahr im Zusammenhang mit dem steigenden Einwanderungsstrom aus Nordafrika, dem Nahen Osten, Zentral- und Südasien zugespitzt. Laut Uno-Angaben sind 2015 weit mehr als eine Million Migranten in die europäischen Länder gekommen.

     

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