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15:44 14 Oktober 2019
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    Migranten auf der griechischen Insel Lesbos

    Tallinn: Flüchtlingsübernahme direkt aus Türkei „sicher nicht ausgeschlossen“

    © AFP 2019 / Bulent Kilic
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    Estlands Ministerpräsident Taavi Roivas hält es durchaus für möglich, dass sein Land Flüchtlinge direkt aus der Türkei und anderen Ländern aufnehmen wird, wie er selbst bei seinem Deutschland-Besuch am Dienstag gegenüber Reuters sagte.

    „Ich würde das (eine Flüchtlingsübernahme — Anm. d. R.) aus der Türkei wie auch aus jedem anderen Land sicher nicht ausschließen“, so Roivas.

    Wie Reuters unter Berufung auf den estnischen Premier mitteilte, hat Estland zuvor bereits der Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland und Italien zugestimmt.

    Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei vom März steht gegenwärtig vorm Scheitern: Das EU-Parlament hatte am 11. Mai die Arbeit an der Visafreiheit für die Türkei provisorisch eingestellt, da dieses Land nicht alle 72 Bedingungen für eine Abschaffung der Visapflicht erfüllt. Der Deal sieht die Aufnahme syrischer Flüchtlinge durch die Türkei unter anderem im Tausch gegen Hilfszahlungen und die Aufhebung der Visumspflicht für die Türken um EU-Raum vor und trat am 20. März in Kraft. 

    Demnach werden alle illegalen Einwanderer, die seit dem 20. März nach Griechenland über die Türkei einreisen, zurück in die Türkei geschickt. Einwanderer, die nach Griechenland kommen, werden angemeldet. Jeder Asylantrag wird individuell von den griechischen Behörden in Kooperation mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk bearbeitet. Im Tausch verpflichtete sich die EU, syrische Flüchtlinge aus der Türkei im Verhältnis 1:1 aufzunehmen.

    Die Zuwanderungskrise in Europa hatte sich 2015 im Zusammenhang mit dem steigenden Einwanderungsstrom aus Nordafrika, dem Nahen Osten, Zentral- und Südasien zugespitzt. In einem Jahr sind offiziellen Angaben zufolge rund 1,8 Millionen Migranten nach Europa gekommen. Experten zufolge handelt es sich um die größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg.

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    Tags:
    Flüchtlingsdeal, EU, EU-Parlament, Taavi Roivas, Italien, Griechenland, Türkei, Estland