22:08 18 August 2017
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    IT-Konzerne akzeptieren EU-Regeln zur Bekämpfung von Hassreden

    © Sputnik/ Maxim Bogodvid
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    Google, Facebook, Twitter und Microsoft haben sich darauf geeinigt, die neuen EU-Regeln zur Bekämpfung von Hassreden zu befolgen. Die Unternehmen verpflichten sich, in weniger als 24 Stunden geeignete Maßnahmen zu treffen.

    Die EU-Kommission habe am Dienstag zusammen mit den größten IT-Giganten einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hetze auf Online-Plattformen bekanntgegeben, berichtet die Zeitung „Financial Times“. Google, Facebook, Twitter und Microsoft müssen laut den Verpflichtungen die Mehrheit stichhaltiger Anträge auf Entfernung illegaler Hasskommentare in weniger als 24 Stunden prüfen und bei Bedarf solche Inhalte entfernen oder den Zugang dazu sperren.

    Die IT-Unternehmen müssen klare Verfahren für die Prüfung von solchen Meldungen in ihren Diensten einführen, um im Weiteren die Inhalte zu löschen. Die IT-Giganten müssen über solche Regeln verfügen, in denen geklärt wird, dass die Aufstachelung zu Gewalt und aggressivem Verhalten verboten ist. Sie müssen auch ihre Nutzer informieren und dafür sensibilisieren, welche Art von Inhalten nach ihren Regeln und Community-Leitlinien nicht erlaubt sind. Als Instrument dafür könnte das Meldesystem genutzt werden. Außerdem müssen die Firmen für ihre Mitarbeiter regelmäßige Schulungen über aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen durchführen. Zum Programmerfolg sollen auch die enge Zusammenarbeit unter IT-Unternehmen und deren Erfahrungsaustausch beitragen.

    Die Anzahl der Hasspostings im Internet hat sich in den letzten Jahren rasant vergrößert. Da diese Branche gesetzlich nie geregelt wurde, wurde beschlossen, eigene Lösungen zu entwickeln. Das ist der erste Versuch, diese Regeln in der EU zu kodifizieren.

    Beispielweise hat Twitter in weniger als einem Jahr 125.000 radikale Accounts gesperrt, so die Interpol-Angaben, die von „Financial Times“ angeführt werden.

    Nach den jüngsten Terroranschlägen in Brüssel wurde entschieden, gemeinsame Regelungen zu entwickeln. „Die Sozialnetzwerke gehören leider zu den Instrumenten, die terroristische Gruppen nutzen, um die Jugend zu radikalisieren und Gewalt und Hass zu propagieren“, wird Vera Jourova, EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, von der Zeitung zitiert.

    Bei den Anschlägen auf den Flughafen und die U-Bahn in Brüssel waren am 22. März 32 Menschen getötet und rund 340 verletzt worden. Zwei Bomben explodierten am Brüsseler Flughafen, eine weitere in der U-Bahnstation Maelbeek in der Nähe des EU-Viertels.

    Tags:
    Regeln, Hass, IT, Gewalt, Twitter, Microsoft, Facebook, Google, Europa, Brüssel, USA
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