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11:08 22 Oktober 2019
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    Edward Snowden

    Snowden: USA können ganz Japan überwachen

    © AFP 2019 / Frederick Florin
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    Globale Datenüberwachungsaffäre (51)
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    Jeder Japaner kann zum Objekt der massenhaften Überwachung seitens der USA werden, wie der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in einer Videoschaltung aus Russland mit einem Symposium in Tokio sagte, berichtet „The Japan Times“.

    Am Samstag gab Snowden per Videokonferenz einige Kommentare für das Symposium zur Überwachung in der gegenwärtigen Gesellschaft ab, das in der Universität Tokio stattfand.

    „Sie [die US-Geheimdienste] wissen, zu welchem Glaubensbekenntnis Sie gehören, wen Sie lieben, um wen Sie sich sorgen. Meine Arbeit bestand darin, ein Bild des Lebens eines jeden Menschen zu rekonstruieren ", sagte Snowden, der von 2009 bis 2011 auf dem Stützpunkt der US-amerikanischen Luftwaffe im japanischen Yokota gelebt und offiziell für den Computerriesen „Dell Inc." (in Wirklichkeit für die NSA) gearbeitet hatte.

    Laut dem Whistleblower können alle Daten, die man über Handy oder Computer eingibt, von den US-Geheimdiensten legal gesammelt werden.

    Als Hauptprobleme beim Schutz der Privatsphäre in Japan sieht Snowden das ungenügende Engagement der Bürger und die schwache Kontrolle der Bürger über ihre Regierung. So nannte er das 2014 in Kraft getretene japanische Gesetz über die Staatsgeheimnisse, das dem Staat erlaubt, Informationen aus den Bereichen Verteidigung, Terrorismusbekämpfung und Diplomatie als vertraulich zu erklären, „für die Demokratie fundamental gefährlich". Dem Gesetz entsprechend kann Geheimnisverrätern eine zehnjährige Haftstrafe drohen. Dieses Gesetz sei von der US-Regierung beantragt und entworfen worden, um die nachrichtedienstlichen Aktivitäten der NSA in Japan zu ermöglichen, so Snowden weiter.

    „Ich will nicht in einer Welt leben, in der allem nachgespürt und alles überwacht wird, resümierte der ehemalige NSA-Mitarbeiter und forderte alle auf, für die Schaffung einer überwachungsfreien Gesellschaft zu arbeiten. Dabei habe die freie Presse eine besondere Rolle, die „die Behörden herausfordern" solle.

    Edward Snowden hatte 2013 den Zeitungen „The Washington Post" und „The Guardian" Dokumente über die weltweiten Überwachungsprogramme der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste übergeben. Seit Juni 2013 hält sich Snowden in Russland auf, das ihm Asyl gewährte. Am 1. August 2014 bekam er eine dreijährige Niederlassungserlaubnis in Russland, die ihm auch Auslandsreisen gestattet.

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    Geheimdienste, Überwachung, NSA, Edward Snowden, Tokio, Japan, USA, Russland