04:29 25 September 2017
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    Migranten an der österreichisch-deutschen Grenze

    Fremdenangst in Deutschland: Bürgerbegehren gegen Flüchtlingsunterkünfte nehmen zu

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    Migrationsproblem in Europa (1281)
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    Die Zahl der Bürgerbegehren gegen Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland ist deutlich gewachsen. Im Zeitraum von 1996 bis 2015 haben 33 Bürgerbegehren stattgefunden, 21 davon im Jahre 2015, teilt Focus Online unter Berufung auf den am Mittwoch veröffentlichten Bürgerbegehrensbericht des Vereins „Mehr Demokratie“ mit.

    Der Bau von Flüchtlingsunterkünften führte in vielen Städten Deutschlands oftmals zu öffentlichen Protesten und auch Angriffen auf Asylheime. Viele deutsche Bürger beklagten über solch eine Nachbarschaft, einige hätten Angst vor fremden Leuten.

    Den Angaben des Vereins „Mehr Demokratie“ zufolge ist in diesem Zusammenhang die Zahl der Bürgerbegehren gestiegen, aber es gibt keinen einzigen erfolgreichen Bürgerentscheid gegen die Flüchtlingsunterkünfte. Laut dem Verein wurden 2015 348 Verfahren neu eingeleitet. Knapp die Hälfte von allen wurd für unzulässig erklärt. Von den 33 Verfahren gelangten nur drei zu einem Bürgerentscheid. Diese scheiterten aber ebenfalls: „In keinem der drei sprachen sich die Bürger/innen gegen eine Flüchtlingsunterkunft aus“, so der Verein.

    Laut aktuellen Angaben des Vereins beschäftigten sich 94 Prozent der Bürgerbegehren mit anderen Themen, beispielweise mit Verkehrsprojekten oder Bildungseinrichtungen.

    Die Gegner von Flüchtlingsunterkünften bevorzugten eher solche Aktionen wie Proteste, Demonstrationen oder Angriffe auf Heime statt Bürgerbegehren, schlussfolgern die Mitglieder des Vereins.

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    Migrationsproblem in Europa (1281)

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    Flüchtlingscamp, Flüchtlingsheim, Deutschland