06:37 16 Juni 2019
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    Tschechiens Präsident Miloš Zeman

    Tschexit? Präsident Zeman ruft zu Referendum über EU- und Nato-Mitgliedschaft auf

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    Tschechiens Präsident Miloš Zeman hat im Hintergrund des Brexits sein Land zu einem Referendum über die weitere EU- und Nato-Mitgliedschaft aufgerufen.

    Dabei betonte der Staatschef, dass er selbst dafür stimmen würde, in beiden Organisationen zu bleiben.

    „Ich stimme denjenigen nicht zu, die einen Ausstieg aus der Europäischen Union unterstützen. Aber ich werde alles tun, um ein Referendum für sie zu organisieren, bei dem sie ihre Meinung äußern können. Das betrifft auch einen Ausstieg aus der Nato“, zitiert Reuters Zeman.

    Wie aus einer Meldung der Agentur hervorgeht, hat der tschechische Präsident keine Befugnisse, ein Referendum einzuberufen. Dennoch sei Zeman ein einflussreicher Politiker in seinem Land.

    In einem Kommentar für Sputnik hat der Pressesprecher des tschechischen Präsidenten, Jiří Ovčáček, erläutert, dass „das Parlament der Tschechischen Republik zuerst ein Gesetz über ein allgemeines Referendum verabschieden muss“.

    Dieses Gesetz werde, „wenn es vom Parlament verabschiedet wird“, dann die Schritte regeln, die zur Durchführung eines Referendums führen können, sagte der Sprecher.

    Am 23. Juni fand in Großbritannien das Brexit-Referendum statt. Die Briten sollten auf den Wahlzetteln die folgende Frage beantworten: „Soll das Vereinigte Königreich Mitglied der Europäischen Union bleiben oder die Europäische Union verlassen?“ Die Wahlbeteiligung lag landesweit bei 72 Prozent. Für den Ausstieg hatten sich 17,4 Millionen der Wähler, knapp 52 Prozent, ausgesprochen, dagegen waren 16,1 Millionen.

     

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    Tags:
    Brexit, NATO, Miloš Zeman, Europäische Union, Tschechien, Großbritannien