08:25 20 September 2018
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    Schweden: Inlandsgeheimdienst registriert IS-Sympathisanten

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    Der schwedische Staatssicherheitsdienst Säpo hat eine Genehmigung für seinen Antrag bekommen, die mit den Terrororganisationen sympathisierenden Menschen zu registrieren, wie die schwedische Zeitung „Swenska Dagbladet“ am Dienstag berichtet.

    Laut dem schwedischen Staatssicherheitsdienst ist es notwendig, die Personen zu erfassen, die  mit der Terormiliz „Daesh" (auch Islamischer Staat, IS) sympathisieren. Zu dieser Schlussfolgerung kam er nach  dem Strafffall eines 20-Jährigen, der sich einer Terrorgruppierung in Syrien habe anschließen wollen. Der junge Mann hatte alle für die  Schaffung einer Bombe  erforderlichen Materialien gekauft und für Terroranschläge passende Moscheen im Nahen Osten gesucht.

    Anfang Juni wurde er zu fünf Jahren Haft verurteilt. Anschließend bat der Säpo das Justizministerium, die Frage über  mögliche Erfassung von IS-Sympathisanten zu begutachten, um sich überzeugen zu können, dass seine Forderung den Gesetzesvorschriften im Bereich Privatdatenschutz nicht widerspricht. Der Rat für Dateninspektion, eine Strukturabteilung des schwedischen Justizministeriums, beschloss, dass das Sympathisieren mit  Organisationen wie „Islamischer Staat" sowie Begrüßung  ihrer Aktivitäten nicht als vertrauliche Informationen eingestuft werden können.

    Dennoch sollen einige Bedingungen erfüllt werden, damit der Sicherheitsdienst Daten sammeln und die Sympathisanten erfassen darf. Erstens soll eine Organisation in die Liste von Terrororganisationen aufgenommen werden, die von der EU oder der UNO zusammengestellt werden. Zweitens  soll diese Organisation ihre Anhänger zur Verübung von Straftaten  aktiv werben.  Außerdem darf man die Daten aufgrund der politischen oder religiösen Gesinnung nicht sammeln.

     „Das Gutachten der Kommission wird unsere Arbeit vereinfachen.  Wir können nützliche Informationen  registrieren und ein genaueres Bild von den Menschen bekommen, mit denen wir zu tun haben", wie der Pressesprecher des schwedische Sicherheitsdienstes sagte.

    Die Mitarbeiter des Säpo hoffen, dank einer solchen Erfassung kann man die jungen Leute im Auge halten, die den Terrororganisationen  sowohl im Osten als auch in Europa Treue schwören.  

    Im Juni hatte der 25-jährige Anfänger des IS Larossi Abdalla in einem Pariser Vorort  einen Polizisten mit seiner Frau ermordet. Ende Mai waren in seinem Facebook-Account Materialien veröffentlicht worden, in denen Dschihad gepriesen, Antisemitismus propagiert und  Sympathien für Terroristen geäußert wurden. Auf seiner Facebook-Seite machte er auch Reklame für den begangenen Mord und lud die Fotos von seinen  Opfern hoch, indem er dazu aufrief, Polizisten, Journalisten und Rapper zu töten.  

    Ende April hatten schwedische Geheimdienste  Angaben von der Vorbereitung der Terroranschläge in der schwedischen Hauptstadt Stockholm bekommen.

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    Tags:
    Terroristen, schwedische Sicherheitspolizei Säpo, Terrormiliz Daesh, Nahosten, Syrien, Schweden