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10:28 20 August 2019
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    Ein US-amerikanisches AWACS-Flugzeug

    Awacs-Einsatz: Nato beschließt, aber SPD stellt Bedingungen

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    Den vom Nato-Gipfel beschlossenen Awacs-Einsatz hat die SPD nun Medienberichten zufolge noch davon abhängig gemacht, ob die Türkei das Besuchsverbot für die Bundestagsabgeordneten in Incirlik aufhebt.

    „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir dem geplanten Mandat für den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen in der Türkei zustimmen werden, wenn nicht klar ist, dass wir dorthin können“, so SPD-Bundeswehrexperte Rainer Arnold gegenüber der Zeitung „Rheinische Post“.

    Zuvor hatte schon Bundestagspräsident Norbert Lammert mit einem Abzug der Bundeswehr aus der Türkei gedroht. Im Falle der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik müsse jedem bewusst sein, dass die Soldaten „dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden“, so Lammert.

    Ankara hatte einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten eine Visite in Incirlik verweigert, nachdem der Bundestag Anfang Juni die von Ankara scharf kritisierte Armenien-Resolution angenommen hatte.

    Mehr zum Thema: Ankara: Incirlik-Basis offen auch für Russland

    Die Bundeswehr-Mission ist seit Dezember 2015 auf der Luftwaffenbasis Incirlik stationiert. Zunächst wurden dort „Tornado“-Aufklärungsjets getestet, die seit Januar 2016 im Luftraum Syriens eingesetzt werden. Zurzeit sind rund 200 deutsche Soldaten in der Türkei. Das Mandat der Bundeswehr für den Syrien-Einsatz ist bis zum 31. Dezember 2016 gültig und sieht keine Bodenoperationen vor.

    Den Awacs-Einsatz zur Überwachung des syrischen Luftraumes hatte die Nato beim Gipfeltreffen in Warschau am vergangenen Wochenende beschlossen.

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    Tags:
    Tornado“-Aufklärungsjets, AWACS-Flugzeug, SPD, Bundestag, Rainer Arnold, Norbert Lammert, Incirlik, Türkei, Syrien, Deutschland