12:55 24 Juni 2019
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    Thüringen: Polizei droht Abhörskandal – sämtliche Anrufe belauscht und aufgezeichnet?

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    Die Polizei in Thüringen hat über Jahre hinweg illegal Diensttelefonate aufgezeichnet, wie der MDR Thüringen unter Berufung auf ihm vorliegende Dokumente berichtet. Demnach besteht der Verdacht, dass sogar Gespräche von Rechtsanwälten, Journalisten und Sozialarbeitern mitgeschnitten wurden.

    Betroffen seien an erster Stelle die Landespolizeidirektion, das Landeskriminalamt und die Landespolizeiinspektionen. Es sei aber auch möglich, dass sämtliche Gespräche all derjenigen Anrufer, die einmal eine interne Nummer der Thüringer Polizei wählten, abgehört und aufgezeichnet wurden.

    Ein Staatsanwalt bemerkte zu Jahresbeginn, dass Telefonate, die er mit einer Dienststelle der Thüringer Polizei führte, mehrmals ohne sein Einverständnis aufgezeichnet wurden. Seine Beschwerde bei der Polizeiführung setzte der Abhörtätigkeiten wohl ein Ende. 

    Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun, wer konkret dahinter steckt. Derzeit verdächtige man einen ehemaligen Verantwortlichen des Innenministeriums, so eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Bislang sei aber unklar, welche Mitschnitte gelöscht oder weiter gespeichert wurden, und wenn ja, wo genau.

    Bereits 2013 war bekannt geworden, dass die Telefone der Thüringer Polizei über eine Mitschnitt-Funktion verfügen. Das Thüringer Innenministerium hatte damals allerdings dementiert, dass Telefonate aufgezeichnet würden.

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    Tags:
    Abhörskandal, Polizei, Thüringen, Deutschland