04:35 11 August 2020
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    Was wird mit dem Brexit? (340)
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    Großbritannien kann einem Bericht der „Sunday Times“ zufolge noch bis Ende 2019 EU-Mitglied bleiben.

    Mitglieder des Kabinetts der neuen Premierministerin Theresa May hatten demnach Vertreter des Finanzsektors in vertraulichen Gesprächen darauf hingewiesen, dass die Regierung den offiziellen Austrittsantrag, den Artikel 50 laut dem Lissabonner Vertrag, deutlich später stellen könnte als angekündigt.

    „Die Minister denken inzwischen darüber nach, die Antragstellung noch sich bis Herbst 2017 zu verschieben“, zitiert AFP die Aussage eines Vertreters der Londoner City, der mit zwei Ministern gesprochen hatte. Der Austrittsprozess dauert gemäß EU-Vertrag zwei Jahre.

    Grund sei vor allem, dass die Regierung mehr Zeit zur Vorbereitung der Austrittsverhandlungen benötige: „Sie haben noch gar nicht die Infrastruktur für die Leute, die sie einstellen müssen. Sie sagen, sie wisse noch nicht einmal, welche Frage sie bei Beginn der Verhandlungen stellen müssen.“

    Auch die französische Präsidentschafts- sowie die deutsche Bundestagswahl im kommenden Jahr könnten ein weiterer Grund für eine mögliche Verzögerung sein. Sollte Großbritannien wie angekündigt Ende des Jahres oder Anfang des kommenden Jahres seinen offiziellen Austrittsantrag stellen, fiele der Beginn der Verhandlungen mitten in den Wahlkampf der beiden führenden EU-Mitglieder.

    Zudem soll der von Premierministerin May neu ernannte „Brexit-Minister" David Davis bisher erst die Hälfte der benötigten Mitarbeiter angeheuert haben. Ein weiteres Problem bestehe darin, dass es in Großbritannien nur wenig erfahrene Unterhändler gebe, die sich mit internationalen Handelsverträgen beschäftigen könnten, da diese seit Jahrzehnten traditionell von Brüssel ausgehandelt würden.

    Das Referendum über den Verbleib in der EU hatte in Großbritannien am 23. Juni stattgefunden. 51,9 Prozent der Wähler stimmten dabei für den EU-Austritt. Die Wahlbeteiligung lag über 72 Prozent.

    Nach der Bekanntgabe der Referendumsergebnisse über den Austritt Großbritanniens aus der EU hatte David Cameron seinen Rücktritt angekündigt. Am 13. Juli hat die britische Königin Elizabeth II. Theresa May zur Premierministerin ernannt. May ist die 13. Premierministerin unter Elizabeth II. und die zweite Frau in der Geschichte Großbritanniens in diesem Amt. Zuvor war sie sechs Jahre lang Innenministerin des Landes.

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    EU-Ausstieg, Brexit, Theresa May, Europäische Union, Großbritannien, Deutschland, Frankreich