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    Dänemark billigt Chemiewaffen-Abtransport aus Libyen

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    Das dänische Parlament hat am Freitag eine Beteiligung Dänemarks am Abzug chemischer Waffenreste aus Libyen abgesegnet, wie die Agentur Ritzau berichtet.

    „Das Parlament hat zwei dänischen Schiffen grünes Licht gegeben, die restlichen C-Waffen aus Libyen abzuziehen“, so die Agentur.

    Neben der Besatzung der Transportschiffe werde Dänemark auch über 200 Militärs und zivile Experten zur Verfügung stellen. 

    Zuvor hatte das dänische Außenministerium mitgeteilt, dass Kopenhagen vorgeschlagen worden sei, den Abzug von C-Waffen sogar zu leiten. Der Abtransport wird von der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) koordiniert. 

    Der Einsatz würde gemeinsam mit Libyen selbst sowie anderen Ländern durchgeführt, darunter auch Finnland, so das Außenministerium. Es sei nicht ausgeschlossen, dass Deutschland dann für die weitere Vernichtung der C-Waffen zuständig sein werde.

    Der Sicherheitsrat der Uno hatte am Freitag  einstimmig die Resolution 2298 verabschiedet, die es den Mitgliedsländern ermöglicht, „die vom OPCW-Direktor genannten chemischen Waffen aus Zeiten von Muamar al-Gaddafi zu kontrollieren, zu transportieren, zu übergeben und zu verschrotten“, damit die gefährlichen Chemiewaffen nicht in die Hände von Terroristen gelangen. Zuvor hatte Libyen das UN-Sekretariat über die Beförderung sämtlicher C-Waffen in ein Depot im Norden des Landes benachrichtigt.             

    Am 31. März 2016 nahm in Libyen die Regierung der nationalen Einheit ihre Arbeit auf. Sie strebt den Erhalt der Integrität des Landes an, die seit der Absetzung von Muamar al-Gaddafi im Jahre 2011 stark gefährdet ist. Einzelne libysche Gebiete sind immer noch von IS-nahen Terrorgruppierungen besetzt.

    Libyen hatte bis 2004 ein umfassendes chemisches Waffenprogramm. Mit Blick auf die instabile Sicherheitssituation in der Region hat das Land die OPCW um Hilfe bei der Beseitigung der Überreste aus diesem Programm gebeten.

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    Tags:
    Abstransport, C-Waffen, Uno, Terrormiliz Daesh, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Ritzau, Muammar al-Gaddafi, Finnland, Deutschland, Libyen, Dänemark