Widgets Magazine
05:08 17 Oktober 2019
SNA Radio
    Protest against TTIP and CETA in Berlin

    Karlsruhe: Deutsche klagen massenweise gegen CETA

    © Flickr / Stop TTIP
    Panorama
    Zum Kurzlink
    81763
    Abonnieren

    Über 125.000 Bürger haben sich einer Massenklage gegen das Freihandelsabkommen Ceta angeschlossen und damit die bislang größte Bürgerklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, wie dpa meldet.

    Die gut 70 Kartons mit juristischen Dokumenten und Vollmachten wurden nach Karlsruhe transportiert. Dort sollen sie zusammen mit der Klageschrift dem Gericht übergeben werden.Als Initiatoren der Massenklage gelten die Organisationen Foodwatch, Campact und der Verein „Mehr Demokratie“, die eine Verabschiedung des Ceta-Abkommens Ende Oktober verhindern wollen.

    Am Samstag hatte bereits eine 70-jährige Frau aus Nordrhein-Westfalen eine Klage gegen Ceta mit mehr als 68.000 Unterstützern in Karlsruhe eingereicht.

    Das Wirtschafts- und Handelsabkommen Ceta war 2013 zwischen der EU und Kanada ausgehandelt und beschlossen worden. Das Inkrafttreten des Vertrags bedarf noch der Zustimmung der EU-Mitgliedsstaaten und des Europaparlaments.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Freihandel EU-Kanada CETA: Belgisches Regionalparlament blockiert Abkommen
    CETA-Annahme ohne Bundestag-Zustimmung? – Experte: „Ein Putsch“
    Tags:
    Bürger, Klage, CETA-Abkommen, Kanada, Europäische Union, Karlsruhe, Deutschland