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    Migranten an der Grenze zu Ungarn

    Grenzzaun statt Flüchtlingsquote: Ungarns Außenminister attackiert EU-System

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    Ungarns Außenminister Peter Szijjarto hat im „Welt“-Interview Europa Versagen bei der Grenzsicherung vorgeworfen und sich erneut gegen die in Brüssel ausgehandelte Flüchtlingsquote ausgesprochen.

    „Wenn Hunderte oder Tausende von Migranten nach Ungarn geschickt würden, würden sich viele von ihnen am nächsten Tag auf dem Weg nach Deutschland, Schweden oder Österreich machen“, sagte Szijjarto. „Diese Menschen wollen nicht in Ungarn leben“. Die Quote würde nur noch mehr Flüchtlinge nach Europa locken, meinte er weiter.

    Die Berichte über den  internationalen Standards nicht entsprechende ungarische Unterkünfte weist der Minister entschieden zurück:„Ungarn hat sich immer an diese Standards gehalten. Wir hatten in Ungarn nie das Problem, nicht genug Platz in Unterkünften zu haben. Unser Problem war vielmehr, dass die Menschen, die über unsere Grenzen kamen, sich weigerten, unsere Flüchtlingsunterkünfte zu beziehen“.

    Die Errichtung des Grenzzauns verteidigte Szijjarto als eine „Frage der ungarischen Souveränität“: „Wir hätten keinen Grenzzaun errichtet, wenn es eine gemeinsame europäische Antwort gegeben hätte. Für uns stand immer fest: Unsere Grenze zu schützen ist eine Frage der ungarischen Souveränität. Diese Souveränität werden wir niemals infrage stellen“.

    Es sei für die ungarische Regierung nicht akzeptabel gewesen, dass „Tag für Tag Tausende oder Zehntausende von Menschen unsere Grenze lächelnd überquerten, durch unser Land marschierten und dabei unsere Gesetze missachteten“.

    Vor einem Jahr hätte Europa nach Ansicht des Außenministers eine robuste Grenztruppe zusammenstellen sollen. Die EU-Staaten hätten bei der Sondersitzung entscheiden müssen, wie viele Boote, Hubschrauber und Laster Griechenland und andere Grenzstaaten benötigten, um den Flüchtlingszustrom aufzuhalten. Nun müsse Griechenland notfalls aus dem Schengen-Raum ausgeschlossen werden, meint Szijjarto.

    „Wenn das nicht gelingt, dann müssen wir eben einen Grenzzaun bauen. Und zwar im Norden an der Grenze zu Griechenland, nicht im Süden an der Grenze zur Türkei“.

    Am 18. März hatten Brüssel und Ankara einen Flüchtlingsdeal vereinbart. Die EU hatte der Türkei visafreies Reisen für ihre Bürger in die EU im Rahmen des Abkommens über die Rücknahme von Flüchtlingen angeboten. Laut den Verabredungen soll die Türkei illegale Flüchtlinge daran hindern, nach Europa weiterzureisen. Diejenigen, die es trotzdem nach Griechenland schaffen, werden zurückgebracht. Im Gegenzug muss die EU der Türkei drei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen bereitstellen und ihr syrische Migranten abnehmen.

    Die Zuwanderungskrise in Europa hatte sich 2015 im Zusammenhang mit dem steigenden Einwanderungsstrom aus Nordafrika, dem Nahen Osten sowie aus Zentral- und Südasien zugespitzt. Innerhalb eines Jahres waren offiziellen Angaben zufolge rund 1,8 Millionen Migranten nach Europa gekommen. Experten zufolge handelt es sich um die größte Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg.

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    Tags:
    Armee, Migranten, Zaun, Grenze, Peter Szijjarto, Griechenland, Deutschland, Europäische Union, Ungarn