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06:18 16 Oktober 2019
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    Berlins „Nicht-Distanzierung“ von Armenien-Resolution bekommt Lob aus Ankara

    © REUTERS / Hannibal Hanschke
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    Armenien-Resolution: Völkermord – ja oder nein? (48)
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    Die Türkei beurteilt die jüngste Stellungnahme der Bundesregierung zur Armenien-Resolution des Bundestags „generell als positiv“, wie der Sprecher der türkischen Botschaft in Berlin, Refik Sogukoglu, gegenüber der Funke-Mediengruppe sagte.

    Insbesondere zwei Bemerkung des deutschen Regierungssprechers Steffen Seibert hätten Ankara besonders angesprochen:

    „Wir schätzen Seiberts Aussage, dass den Gerichten die Entscheidung obliegt, was Völkermord ist — und nicht dem Parlament“, so Sogukoglu. „Darüber hinaus stimmen wir Seiberts Bewertung zu, dass die Bundesregierung nicht immer die gleiche Meinung haben muss wie der Bundestag.“

    Nach drei Monaten Druck der Türkei wegen der Armenien-Resolution hatte die deutsche Bundesregierung auf den Beschluss des Bundestages reagiert. Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel im RTL-Interview als auch Regierungssprecher Seibert hatten deutlich gemacht, dass die Resolution  „nur“ ein Entschließungsantrag des Bundestags sei, der darauf abziele, „Auffassungen zu politischen Fragen zum Ausdruck zu bringen, ohne dass diese rechtsverbindlich sind“. Gleichzeitig aber handele es sich bei dieser Aussage jedoch nicht um eine Distanzierung von der Resolution.

    Nach der Bundestagsresolution zum Völkermord an den Armeniern hat die türkische Regierung Maßnahmen gegen Deutschland angekündigt und einen „Aktionsplan“ vorbereitet. Die Türkei zog ihren Botschafter aus Berlin zu Beratungen ab und verweigerte dem Staatssekretär des Bundesverteidigungsministeriums und mehreren Parlamentariern den Besuch bei Bundeswehr-Soldaten auf dem Stützpunkt Incirlik im Süden der Türkei. Ankara forderte daraufhin von der Bundesregierung, sich von der Völkermord-Resolution des Bundestags zu distanzieren.

    Am 2. Juni hatte der Bundestag die von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen eingebrachte Resolution über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 101 Jahren angenommen, bei denen Schätzungen zufolge bis zu 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich getötet wurden. Die Türkei hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um einen Völkermord gehandelt habe.

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    Tags:
    Völkermord, Armenier, Bundestag, Angela Merkel, Steffen Seibert, Incirlik, Armenien, Deutschland, Türkei