14:45 10 Dezember 2019
SNA Radio
    Wahlkarte

    Ungültige Wahlkarten: Droht Österreich die Verschiebung der Präsidenten-Stichwahl?

    © Flickr / netwalkerz_net
    Panorama
    Zum Kurzlink
    7324
    Abonnieren

    Die österreichische Regierung schließt die Verschiebung der Bundespräsidenten-Stichwahlwiederholung wegen schadhafter Wahlkartenkuverts nicht aus, wie am Freitag Innenminister Wolfgang Sobotka mitteilte.

    Sobotka wolle prüfen, ob die Wahl verschoben werden müsse. Er sagte dazu:

    „Wenn eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl aufgrund eines augenscheinlichen Produktionsfehlers nicht möglich ist, dann ist es meine Aufgabe als oberster Leiter der Wahlbehörde eine Verschiebung umgehend zu prüfen.“

    Laut einer offiziellen Mitteilung des österreichischen Innenministeriums entschuldigte sich Sobotka für die „technischen Unzulänglichkeiten“ und versprach, nach der Prüfung der Rechtslage Details zur weiteren Vorgehensweise mitzuteilen. 

    Als Grund für eine mögliche Verschiebung gelten defekte Briefwahlkarten, die bei der Auszählung ungültig werden könnten. Eine Wahlkarte müsse eigentlich auf drei Seiten verschlossen und auf einer Seite verschließbar sein. Die Telefon-Hotline des Innenministeriums soll Wählern geraten haben, defekte Kuverts einfach selbstständig und möglichst unauffällig wieder zuzukleben, schreibt die Zeitung „Kurier“.

    Der österreichische Verfassungsgerichtshof hatte die Stichwahl vom 22. Mai wegen diverser Formfehler aufgehoben. Damals hatte der Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen mit einem Vorsprung von rund 31.000 Stimmen gewonnen. Die Wiederholung der Stichwahl für das höchste Amt in Österreich ist derzeit für den 2. Oktober anberaumt.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren

    Zum Thema:

    Nach Österreich-Wahl: „Rechtsruck in Europa ist nicht zu stoppen“
    Präsidentenwahl in Österreich: Van der Bellen siegt mit 50,3 Prozent
    In Berlin getöteter Georgier hat Terroranschläge in Moskauer U-Bahn organisiert – Putin
    Tags:
    Stichwahl, Verschiebung, Präsidentenwahl, Wolfgang Sobotka, Österreich