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    Edward Snowden auf dem Titelbild des US-Magazins „Wired“ mit amerikanischer Flagge

    Snowden: Warum Obama mich begnadigen soll

    © Flickr / Mike Mozart
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    Die Begnadigungsprozedur ist ausgerechnet für solche Fälle wie dem seinen da, meint der Whistleblower Edward Snowden in einem Interview für die Zeitung „The Guardian“ und erklärt, warum US-Präsident Barack Obama eine Amnestie für ihn beschließen soll.

    Die Auswirkungen seiner Enthüllungen aus dem Jahr 2013 hätten deutliche Vorteile für die US-Bürger gebracht, erklärte Snowden per Videoschaltung aus Moskau.

    „Sicher, es gibt Gesetze, die Einiges vorschreiben. Aber vielleicht deswegen ist auch die Begnadigungsprozedur für Ausnahmen und für Dinge da, die auf dem Papier gesetzwidrig sind, sich aber als notwendig und unabdingbar erweisen, wenn man sie vom moralischen und ethischen Standpunkt aus betrachtet“, so der Whistleblower.

    Die US-Regierung wirft dem EX-CIA-Mitarbeiter vor, durch seine Enthüllungen über Überwachungsprojekte der amerikanischen Geheimdienste gegen das Spionagegesetz verstoßen zu haben. Snowden befindet sich derzeit im Exil in Russland, in seiner Heimat drohen ihm mindestens 30 Jahre Haft.

    Edward Snowden
    © REUTERS / Glenn Greenwald/Laura Poitras
    Obwohl mehrere US-Präsidenten vor ihrem Ausscheiden aus dem Amt unerwartete Begnadigungen ausgesprochen hatten, sind die Chancen auf einen ähnlichen Schritt von Obama minimal, schreibt „The Guardian“. Dass keine Begnadigung für Snowden in Aussicht steht, hat auch der Pressesprecher des amtierenden US-Präsidenten, Josh Earnest, bei der jüngsten Pressekonferenz am Montag bestätigt.

    Interessanterweise war Barack Obama vor seinem Einzug ins Weiße Haus als Verfassungsanwalt tätig. Er setzte sich für den Privatbereich ein und sprach sich gegen Massenüberwachung aus.

    Der neue US-Präsident wird am 8. November gewählt und am 20. Januar 2017 den Amtseid ablegen. Erst danach scheidet Barack Obama offiziell aus dem Amt.

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    Tags:
    Überwachung, Enthüllungen, Begnadigung, CIA, Barack Obama, Edward Snowden, USA