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16:43 21 Juli 2019
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    Deir ez-Zor, Syrien (Archivbild)

    Linke-Abgeordneter: „Friede in Syrien nur in Gesprächen der Großmächte erreichbar“

    © Flickr/ Jose Javier Martin Espartosa
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    Für den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko ist ein Ende des Syrien-Krieges derzeit in weiter Ferne. Daran habe sich seit dem Eingreifen Russlands vor einem Jahr nichts geändert. Immerhin sei der Kampf gegen den Terrorismus vorangetrieben worden.

    Hunko stellt gegenüber Sputnik aber sofort klar: „Die Linke ist eine anti-militaristische Partei.“  Immerhin sei der russische Einsatz in Syrien im Vergleich zum westlichen nicht völkerrechtswidrig, weil Präsident Assad Moskau um Hilfe im Kampf gegen den Terror gebeten habe.  Als Friedenspartei sei die Linke am Frieden in Syrien interessiert und dieser sei nur in Gesprächen zwischen den Großmächten zu erreichen: „Russland muss Teil der Friedenslösung sein. Es muss eine Einigung geben zwischen den USA, Russland und den Regionalmächten Türkei, Iran und Saudi-Arabien“, erklärt Hunko. Zu Friedensgesprächen gebe es keine Alternative. Dann müsse eine Zukunft für Syrien entwickelt werden, in der Präsident Assad zumindest eine Übergangsrolle spielen müsse.

    Wenn der Westen wolle, könne es eine Einigung geben. Ob dieser Wille angesichts deutscher Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und den angeblichen Waffenlieferungen der USA an die Al-Nusra-Front  wirklich bestehe, bezweifelt Hunko. Wirtschaftsminister Gabriel bemühe sich zwar, den deutschen Rekord bei den Waffen-Exporten der Vorgängerregierung in die Schuhe zu schieben: Die Verträge mit der Rüstungsindustrie seien schon vor seiner Amtszeit unterschrieben worden. Für Hunko ist das aber eine Ausrede, Gabriel hätte die Waffenlieferungen auch stoppen können: „Da möchte ich ein deutsches Gericht sehen bei Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien und Katar.“ Er glaubt, dass die Bundesregierung bei Klagen der Industrie einen guten Stand gehabt hätte. „Den Mut“, schließt Hunko, „hat Gabriel nicht aufgebracht.“

    Auch Hunkos Parteifreund Wolfgang Gehrcke hat sich in Sachen Syrien-Konflikt und zu den angeblichen US-amerikanischen Waffenlieferungen an die Al-Nusra-Front geäußert: „Ich glaube diese Vorwürfe unbesehen. Ich hatte immer den Eindruck, dass über die Türkei über die USA und über Saudi Arabien und Katar, dass Geld an den IS an die Al-Nusra-Front und andere Islamistische Organisationen fließt, dass Waffen gekauft werden können. Wenn man den Krieg in Syrien beenden will, müsste man jetzt sofort folgende Dinge machen: eine befristete Waffenruhe, die es ermöglicht, dass die Bevölkerung von Ost Aleppo auch aus diesem Stadtteil sich entfernen kann und man muss alle Waffen- und Geldlieferungen unterbinden, damit wir Frieden in Syrien bekommen.“

     

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    Tags:
    Al-Nusra-Front, Terrormiliz Daesh, Die LINKE-Partei, Andrej Hunko, Aleppo, Syrien