08:22 24 November 2020
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    Situation in Syrien (2016) (851)
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    Die Schlussfolgerungen der Uno und OPCW (Organisation für das Verbot chemischer Waffen) in deren gemeinsamen Bericht über den Einsatz von Kampfstoffen in Syrien sind fehlerhaft und nicht rechtsgültig, wie der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin bei einer geschlossenen Sitzung des UN-Sicherheitsrates mitteilte.

    Dem Botschafter zufolge prüft Russland weiter die Berichtresultate. „Bereits jetzt kann man sagen, dass sie zum größten Teil auf einer unzureichenden Beweisgrundlage beruhen. Vor allem fehlt es an materiellen Beweisen. Die Schlüsse sind zudem widersprüchlich und aus diesem Grund nicht überzeugend“, so Tschurkin.

    Moskau gehe darum davon aus, dass dies keine endgültigen Schlüsse ohne jegliche Rechtsgültigkeit seien, die daher nicht als sogenannte Anklageschrift dienen könnten, auf deren Grundlage man konkrete Rechtsentscheidungen treffen dürfte.

    Der UN-Sicherheitsrat hatte am Donnerstag eine geschlossene Sitzung zur Situation über den Einsatz von Giftstoffen während des Konflikts in Syrien durchgeführt. Die Autoren des Berichts werfen dem syrischen Regime mindestens drei Giftgasattacken vor. Die USA, Großbritannien und Frankreich drängen darum im UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen gegen die syrische Regierung. Russland äußert dagegen wiederholt Zweifel an den UN-Gutachtern.

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    Tags:
    Fehler, Beweise, Bericht, Attacke, Chemiewaffen, Uno, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Witali Tschurkin, Syrien, Russland