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15:03 21 Oktober 2019
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    Nato-Truppen in Afghanistan

    15 Jahre US Army in Afghanistan: Den Haag will wegen Kriegsverbrechen ermitteln

    © Flickr/ U.S. Army/Michael Sword
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    Nach 15 Jahren US-Militärpräsenz in Afghanistan will der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit der US-Streitkräfte in dem Land einleiten, wie die Zeitschrift Foreign Policy am Dienstag unter Verweis auf eigene Quellen schreibt.

    Die Chefanklägerin des IStGH, Fatou Bensouda, will die Ermittlungen in den kommenden Monaten initiieren, höchstwahrscheinlich direkt nach der Präsidentschaftswahl am 8.November.

    Wie aus einem Bericht des IStGH aus dem Jahr 2015 hervorgeht, „sollen  diese Verbrechen mit besonderer Entsetzlichkeit begangen worden sein und die grundlegende Menschenwürde der Opfer untergraben haben“.

    Unter anderem wolle Bensouda zum US-Luftschlag auf ein Krankenhaus der internationalen Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ im afghanischen Kundus Anfang Oktober 2015 ermitteln, bei dem Dutzende Menschen ums Leben gekommen waren.

    Laut der Zeitschrift hatten US-Vertreter unlängst Den Haag besucht, um den Beginn einer möglichen Untersuchung zu erörtern und ihre Besorgtheit darüber zu äußern. Zuvor hatten Ermittler mehrmals auf einen unangemessenen Umgang der US-amerikanischen Soldaten mit den von ihnen festgenommen Personen in Afghanistan in den Jahren 2003 bis 2005 aufmerksam gemacht; außerdem wurde das Nichtstun der US-Behörden beanstandet.  

    Obwohl die Beziehungen zwischen dem Internationalen Strafgerichtshof und den USA noch zu Amtszeiten George W. Bushs nicht ihre besten Jahre erlebten, verbesserten sie sich in letzter Zeit deutlich. Dennoch sind die USA kein Mitglied des IStGH, wonach US-Bürger nicht in den Zuständigkeitsbereich dieses Gremiums fallen.   

    Die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) unter Nato-Führung war 2001 in Afghanistan stationiert worden, um gegen die radikale Taliban-Bewegung und die Terrororganisation Al-Qaida zu kämpfen. Der ISAF-Einsatz wurde am 31. Dezember 2014 beendet. Seit dem 1. Januar 2015 ist die Nato-Mission für Ausbildung, Beratung und Training, „Resolute Support“ (RS), in Afghanistan tätig. Diese umfasst rund 12.000 Militärs und soll sich nicht an Kampfhandlungen beteiligen.

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    Tags:
    Ermittlungen, Kriegsverbrechen, Resolute Support (RS), ISAF, Al-Qaida, Taliban, Ärzte ohne Grenzen, Foreign Policy, NATO, Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag IStGH, George H. W. Bush, Fatou Bensoud, Den Haag, Afghanistan, USA